Die Direkte Demokratie – eine der besten Erfindungen

Beitrag in der «Weltwoche» vom 29. Juli 2010

Der Erfinder der „Direkten Demokratie“ ist nicht bekannt. Aber eine gute Erfindung ist sie alleweil.

Und – noch viel erstaunlicher – die Direkte Demokratie – d.h. das Recht der Bürger, nicht nur die Politiker wählen, sondern auch über Sachfragen abstimmen zu dürfen – hat sich in der Schweiz durchgesetzt. Nirgendwo sonst auf der Welt haben die Bürger so viele Machtmittel in der eigenen Hand behalten. Seit der Gründung des Bundesstaates 1848 fanden in der Schweiz mehr Abstimmungen und Wahlen statt, als in allen anderen Länder dieser Welt zusammen!

Und wie ist das Fazit? Die direkte Demokratie schafft Vertrauen, zwingt die Politiker auch in Sachfragen vermehrt auf die Bedürfnisse der Bevölkerung Rücksicht zu nehmen, schränkt die Macht der Regierenden ein, bringt tiefere finanzielle Kosten für die Bürger und stärkt – wie unterdessen namhafte Ökonomen nachgewiesen haben – das Glücksgefühl der Schweizerinnen und Schweizer. Welche Erfindung kann eine solche Erfolgsbilanz nachweisen?
Doch, wie jede gute Erfindung, hat auch die Direkte Demokratie ihre Gegner. Sie passt all denen nicht, die sich in ihrer Machtausübung eigeschränkt fühlen. Oder:

In einem deutschen Schulbuch lese ich auf die Frage, warum Deutschland keine Direkte Demokratie kenne, folgende Antwort: „Mangelnder Sachverstand, politisches Desinteresse vieler Bürger, Unüberschaubarkeit der politischen Prozesse, Gefahr der Emotionalisierung“ Hoppla!