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22.06.2007

Aussen fix – innen nix

Referat von Bundesrat Christoph Blocher an der 100 Jahr-Jubiläumsfeier Schweizerischer Verband „Dach und Wand“, 22. Juni 2007, St. Gallen 22.06.2007, St. Gallen St.Gallen. Bundesrat Christoph Blocher hat dem Verband "Dach und Wand" zu seinem hundertjährigen Bestehen gratuliert. Er forderte ihn auf, sich weiterhin für die Umsetzung von intelligenten Lösungen beim Hausbau einzusetzen. Es gilt sowohl das mündliche wie das schriftliche Wort, der Redner behält sich vor, auch stark vom Manuskript abzuweichen. Sehr geehrte Damen und Herren 1. Ein Dach über dem Kopf Wenn ich als kleiner Knirps – z.B. an einem festlichen Sonntag – frisch und neu eingekleidet vor meinem Vater stand, ziemlich stolz, schön angezogen und sauber gewaschen, dann pflegte mein Vater – der sich als Pfarrer mehr mit dem Innern als mit dem Äussern zu beschäftigen hatte – jeweils zu sagen: „Aussen fix und innen nix……“. Er wollte mir sagen: Dein Äusseres ist zwar wundervoll fix, aber innen? Wohl nicht viel, ziemlich sicher nix. Heute für Sie von „Dach und Wand“ gilt etwas ganz anderes. Wenn „Dach und Wand“ fix sind – d.h. einwandfrei und richtig – dann habe ich innen nix – d.h. nichts Falsches, nichts Unangenehmes, kein Wind, Regen und Wetter in der Stube. Das hat seine Bedeutung: Seit jeher ist der Mensch bestrebt, ein Dach über dem Kopf zu haben. Ob eine Holzhütte in den Bergen, ob die Rustici aus Stein in den Tessiner Tälern, ob eine Häuserzeile in einem mittelalterlichen Städtchen oder ein Appenzeller Bauernhaus mit angegliedertem Stall – gemeinsam ist ihnen allen eines, dass sie dem Menschen ein Dach über dem Kopf geben. Doch was ist ein Dach ohne Wand? Sicher kein Haus. Aber ein Haus ist immer auch ein Zuhause. „Dach und Wand“ haben heisst: ein Zuhause haben. „Obdach-los“ sein heisst eben kein Zuhause zu haben. Darum möchte ich Ihnen zuallererst die Glückwünsche des Bundesrates überbringen und Ihnen zu Ihrem hundertjährigen Bestehen des Verbandes „Dach und Wand“ gratulieren. Ihnen danken, dass sie so vielen Menschen in diesen 100 Jahren „Obdach“ geboten haben. Sie sind nicht nur ein wichtiger Wirtschaftszweig, sondern auch „Seelsorger“, die den Menschen Obdach bieten! Nun: Nicht jedes Dach ist ein gutes Dach. Nicht jede Wand ist solide und tragfähig. Nicht jede Seelsorge ist gute Seelsorge. Aber wir haben in der Schweiz eine lange Tradition für qualitativ hochstehendes Bauen. In einem Land, das Schnee, Wetter, Wind und Wasser kennt, war es eine Frage des Überlebens und des Überdauern-Könnens, solide zu bauen. Sie und Ihr Verband setzen diese Tradition und diese Qualität fort. 2. Aussen fix - innen nix Aber wie gesagt: „Aussen fix – innen nix“ heisst mein Referatsthema. Diese Redensart besagt ja, dass der schöne Schein – das Äussere – nicht immer etwas aussagt über den inneren Wert oder etwas aussagt über den Wert an sich. „Es ist nicht alles Gold, was glänzt.“ Doch auf Ihren Verband bezogen, ist es sogar eine Pflicht, „aussen fix“ zu sein. Oder auf die aktuelle Energiedebatte bezogen: Je besser die Haushülle, desto tiefer und günstiger wird der Energieverbrauch für das Innere. Das schont das Portemonnaie und die Umwelt. Sie liegen also mit Ihrer Branche im vollen Trend. Denn der Energieverbrauch zu Hause macht einen wesentlichen Anteil des persönlichen Verbrauchs aus. Wer wirtschaftlich denkt, der setzt sein Geld dort ein, wo er für möglichst wenig Mittel den grössten Effekt erzielt. Wer gut baut oder umbaut, kann problemlos die Energiekosten bis zu einem Drittel senken. Aber in der Schweiz steht plötzlich die gute alte Glühbirne am Pranger. Sie soll persönlich haftbar gemacht werden für den Klimawandel. In Australien wird ein Glühbirnenverbot erlassen. An einer Bundesratssitzung wurde kürzlich eine Stromsparlampe installiert. Diese brauche viel weniger Energie! Es war ein fahles – kein schönes Licht –, aber weniger Strom brauche sie. Kürzlich erhielt ich ein Telefon, jemand erklärte mir, diese Glühbirne enthalte Quecksilber. Der Gebrauch und vor allem die Entsorgung seien viel problematischer als der von normalen Glühbirnen! Bei uns tauchen abenteuerliche Berechnungen auf: Würden alle Glühbirnen durch Energiesparlampen ersetzt, könnte ein Atomkraftwerk geschlossen werden. Würde – Könnte. Ich warte noch auf den parlamentarischen Vorstoss, der Nachttischlämpchen verbietet. Dabei gilt es, von Ihnen zu lernen: Bauen Sie gute Dächer und gute Wände, dann sparen wir im Innern Energie und Kosten und Geld! 3. Nichts Neues unter der Sonne Was die aktuelle, angeblich so neuartige Energiedebatte betrifft, muss ich sagen: Es gibt nichts Neues unter der Sonne. Es ist nicht neu, dass der Mensch versucht, die Wärme im Haus zu behalten. Schauen Sie sich die Engadiner Häuser an oder jene im Jura: Mit dicken Steinmauern, kleinen Fenstern, nach Süden ausgerichtet. Diese Bauten hatten nur eines im Sinn: Die Kälte soll draussen bleiben und die Wärme drin. Isolation heisst das Zauberwort und unsere Vorfahren isolierten, ohne zu wissen, dass wir dieses Verfahren einmal so nennen würden. Jetzt, da die Energiepreise anziehen, überlegt sich der Kunde doppelt, wie er günstiger davon kommt. Jetzt kommen wieder Sie ins Spiel: Der Kunde möchte den Energieverbrauch senken, also reagiert der Markt. Ich muss Ihnen sicher nichts davon erzählen. Sie sind alle konfrontiert mit dieser Situation, dass der Kunde möglichst günstige, möglichst stabile, möglichst gut isolierte Bauten will. Sie haben die Bedürfnisse des Kunden zu erfüllen und ihm gute Lösungen anzubieten. Das ist ihr Auftrag als Unternehmer. Wenn Sie diesen Bedürfnissen nicht nachkommen, sind Sie weg vom Fenster. Auch da wirken die Gesetze des Marktes. 4. Hysterie ist ein schlechter Ratgeber Doch kommen wir nochmals zurück auf die Klimadebatte. Gewisse Diskussionen und Horrorszenarien kann man nur noch als hysterisch bezeichnen. Und Hysterie ist der denkbar schlechteste Ratgeber in der Politik. Allzu oft wird aufgrund eines einzelnen Ereignisses gleich der ganze Gesetzgebungsapparat in Bewegung gebracht. Statt die Verfehlung eines Einzelnen zu bestrafen, werden mit neuen Gesetzen, die eine künftige Tat verhindern sollen, noch zusätzlich all jene bestraft, die sich nichts zu Schulden haben kommen lassen. Ich erinnere an den tödlichen Fall mit dem Kampfhund. Ganz sicher ein tragisches Ereignis und trotzdem bezeichnend. Sofort nach dem Unglück rief die Politik unter dem massiven Druck der Medien nach einem Verbot oder einer Einschränkung oder einem Zuchtverbot oder speziellen Zulassungskriterien für Hunde und und und. Die Juristen, Verwaltungen und Parlamente werden Jahre mit der Ausarbeitung eines solchen „Kampfhundgesetzes“ beschäftigt sein, ohne dass man sich zuvor die ganz grundsätzliche Frage gestellt hätte: Braucht es ein neues Gesetz? Wird ein neues Gesetz überhaupt die gewünschte Wirkung erzielen? Im Fall des Kampfhundes hat man übrigens festgestellt, dass der fehlerhafte Halter bereits gegen bestehende Gesetze verstossen hat. So ist es sehr oft: Es werden bereits bestehende Gesetze nicht befolgt, nicht durchgesetzt, nicht kontrolliert. Statt aber die Durchsetzung zu verbessern, wird ein neues Gesetz geschaffen, das an denselben Vollzugskrankheiten leiden wird. Aber neue Gesetze machen, ist eben einfacher, als die bisherigen zu befolgen. Das kann doch nicht unser Weg sein. Nun ist wieder einmal eine Klimakatastrophe angesagt. Ich will nicht verharmlosen. Denn ich weiss gar nicht mehr, ob ich etwas verharmlosen kann. Denn verharmlosen kann ich nur, was auch wirklich gefährlich ist. Und genau darin besteht die Schwierigkeit: Sind die Klimaphänomene überhaupt erkennbar und messbar? Sind sie wirksam? Wenn sie wirksam sind, sind sie auch ausschliesslich schädlich? Historisch gesehen, litt die Menschheit stets unter Kälteperioden und Zeiten der Erwärmung gingen immer einher mit Aufschwung, Wohlstand und Wohlergehen. Hysterie ist jedenfalls auch hier ein schlechter Ratgeber. 5. Intelligente Lösungen statt hysterische Nutzlosigkeiten Was will ich damit sagen: Sie sind alles Handwerker, die sich mit dem Hausbau beschäftigen. Seit hundert Jahren sind Sie als Verband organisiert. Ihr Berufsstand beschäftigt sich noch viel länger mit genau solchen Fragen. Was aber Sie zu bieten haben, sind intelligente Lösungen statt nutzlose Hysterie. Jeder, der Augen im Kopf hat, sieht, dass uns die Entwicklung in der Technik, im Bauwesen, neuartiger Produkte vorwärts gebracht hat. Ich habe die Jurahäuser mit ihren ganz kleinen Fenstern erwähnt. Die Überlegung dahinter war absolut richtig: Das Fenster ist das Einfallstor für die Kälte, also muss man es möglichst klein machen. Heute aber können Fenster mit einem K-Wert (Isolationswert) eingebaut werden, die den höchsten Anforderungen genügen. Bereits denkt man an Fenster, die gleichzeitig die Sonnenenergie absorbieren könnten. Das ist nur ein Beispiel. Ein Lob der handwerklichen Erfindungsgabe! Der Mensch will ein warmes behagliches Zuhause. Das ist sein gutes Recht. Mit Verboten und Einschränkungen, wie es die Ökologen wollen, kommen wir nicht weiter. Aber mit intelligenten Lösungen. Ihr Verband, Ihre Branche steht für die Umsetzung solcher Lösungen bereit. Ich wünsche Ihnen dabei viel Erfolg.

19.06.2007

Ein Lob dem Kantönli-Geist

Referat von Bundesrat Christoph Blocher an der SVP-Informationsveranstaltung, 19. Juni 2007, in Aarau 19.06.2007, Aarau Aarau. Zum Föderalismus, dem Thema seiner heutigen Rede an der SVP-Informationsveranstaltung in Aarau, sagte Bundesrat Christoph Blocher, er bedeute nichts anderes, als dass ein Staat von unten nach oben aufgebaut sei; dies im Gegensatz zum Zentralismus, der von oben nach unten regiere. Bundesrat Christoph Blocher kritisierte Bestrebungen zur Abschaffung des Föderalismus. Nicht zu viel Föderalismus sei das Problem, sondern zu wenig konsequent gelebter Föderalismus. Es gilt sowohl das mündliche wie das schriftliche Wort, der Redner behält sich vor, auch stark vom Manuskript abzuweichen. 1. Unsere drei Säulen Es gibt drei politische Säulen, die die Schweiz ausmachen: Ihre Neutralität, die direkte Demokratie und der Föderalismus. Die dritte Säule, das Thema meines heutigen Referats, ist vielleicht die komplizierteste: Der Föderalismus. Die Gegner verunglimpfen den Föderalismus gerne als "Kantönligeist". Sie wollen damit sagen, diese kleinen Kantone würden bloss herumwursteln, nicht über den Tellerrand blicken. So würden die grossen Würfe verhindert und verunmöglicht. Zum "Kantönligeist" kann ich nur sagen: Immerhin haben die Kantone Geist – das kann man nicht von jedem und allem behaupten. Zweitens, ich glaube nicht an die grossen Würfe in der Politik. Der Föderalismus hat es wahrscheinlich deshalb so schwer, weil er so heisst: Föderalismus. Ein schwieriges Wort für eine Sache, die sich gerade durch ihre Einfachheit auszeichnet. Denn Föderalismus heisst nichts anderes, als dass ein Staat von unten nach oben aufgebaut ist. Das heisst nahe bei den Bürgern und seiner Lebenswelt. Der Föderalismus ist das Gegenteil des Zentralismus, der von oben nach unten regiert – wo die Entscheidungen also weit weg von den Menschen in anonymen Regierungspalästen getroffen werden. 2. Bekenntnis zum Föderalismus Vorausschicken möchte ich, dass ich ein überzeugter Föderalist, ja ein Erzföderalist bin. Dies aus geschichtlichen, aus politischen, aber auch aus Gründen der Effizienz und Wirtschaftlichkeit. Zu den geschichtlichen Gründen: Unser Staat ist im Gegensatz zu fast allen Staaten Europas nicht durch einen Fürsten oder König erobert oder zusammengeschweisst worden. Er ist vielmehr aus dem freiwilligen Zusammenschluss autonomer und sehr unterschiedlicher "Völker" – wie es in der früheren Bundesverfassung noch hiess – entstanden. Kantone haben sich im Laufe von mehr als 550 Jahren zu einem Bundesstaat, zu einer föderalen Schweiz zusammengeschlossen. Ob die Schweiz "fertig" ist, lässt sich übrigens nicht sagen. Die Bildung des Kantons Jura 1978 zeigt, dass unser Staat nicht abgeschlossen ist. Gerade die Entstehung unseres 26. Kantons veranschaulicht sehr deutlich, wie integrativ und bürgernah der Föderalismus wirken kann: Denn der Jura ist von unten und mit Hilfe von demokratischen Instrumenten entstanden. Ich bin aber auch Föderalist aus politischen Gründen. Der Föderalismus gewährt die höchstmögliche direktdemokratische Mitbestimmung im überblickbaren Raum. Er verhindert eine "über dem Kopf der Bürger" regierende Zentralmacht. Auch die Effizienz führt mich zum Föderalismus. Darum habe ich im Unternehmen stets föderalistische – keine zentralistischen – Strukturen bevorzugt. D.h. möglichst autonome Unternehmenseinheiten! Der Föderalismus ist keine abstrakte Theorie, sondern ein vielfach erprobtes Erfolgsrezept! 3. Verwischen von Verantwortung Zentralisierung oder Harmonisierung oder Fusionen oder wie man den Vorgang auch immer benennen und beschönigen will, zeigen eines: Die Zentralisierung mag vielleicht im Augenblick Probleme und Verantwortlichkeiten verwischen – aber genau darin liegt die Ursache für zahlreiche Fehlentwicklungen. Überbordender Staat und zunehmende Zentralisierung hängen zusammen, sind Ausdruck derselben unheilvollen Mentalität. Darum: der Anti-Föderalismus ist nicht nur ineffizient, sondern auch teuer – zu teuer. Er entspricht letztlich dem Hang zur "Harmonisierung", zur Gleichmacherei und zum Perfektionismus, ohne Verantwortung übernehmen zu müssen. Der Zentralismus ist Ausdruck des Mangels an Vertrauen in die kleinere Gemeinschaft. Er vertraut der Tatkraft der Kantone nicht mehr und auch nicht der Tatkraft der Gemeinden. Während der Staat und insbesondere die Aufgaben des Bundes Schritt um Schritt ausgebaut worden sind, hat man die Kompetenzen der Kantone Schritt um Schritt abgebaut. Meist ohne dies zu merken oder zuzugestehen. Ganz übertragen hat man die Aufgaben nie: Man hat sie halb weggenommen oder besser: Man hat sie abgekauft mit Subventionen. Die Kantone vergassen dabei: Wer zahlt, befiehlt. 4. Zu wenig Föderalismus ist das Problem Was ich hier sage, ist so neu nicht. Die politische Landschaft, die Verantwortlichen im Bund, in den Kantonen und in den Gemeinden spüren dies. Sie versuchen vorsichtig zu entflechten, begehen allerdings gleichzeitig neue Sünden. Ein hoffnungsvoller Anfang – wenn auch ein bescheidener – ist der neue Finanzausgleich. Klare Zuweisung der Führungsverantwortung mit übereinstimmender Finanzverantwortung ist das Ziel. Plötzlich kommt aber auch von ganz anderer Seite Kritik und diese Seite schüttet das Bad mit dem Kinde aus. Man will den Föderalismus schlechthin abschaffen. Man will zentralisieren. Statt 26 Kantone nur noch wenige Grossregionen. Kleinere Gemeinden, aber auch Städte und ihre Agglomerationen sollen fusionieren. Abgesehen davon, dass dieses Denken allein verwaltungstechnisch motiviert ist, verkennt diese Forderung das Grundübel: Nicht zu viel Föderalismus ist das Problem, sondern zu wenig konsequent gelebter Föderalismus. Sie können das übrigens an einer einfachen Zahl ablesen: Schauen Sie sich die finanzielle Situation des Bundes, der Kantone und Gemeinden an. Der Bereich "Verschuldung" sagt alles: Je weiter oben, desto mehr Schulden. Die Gemeinden stehen finanziell am solidesten da. Weil sie wissen, was nötig ist – und vor allem, was unnötig ist. Weil hier die Kontrolle durch den Bürger am unmittelbarsten wirkt. 5. Rückbesinnung auf den Föderalismus Der Bund ist durch die Kantone gegeben – nicht umgekehrt. Im föderalistischen Denken steht der Einzelne, die Familie, dann die Gemeinde, dann der Kanton im Vordergrund. Erst am Schluss steht der Bund – dann und nur dann und soweit nötig. Darauf ist mit Nachdruck zu pochen. Vor allem von den Gemeinden und Kantonen. Zentralen wollen zentralisieren. Wir sehen dies deutlich beim Bund, wo die Politiker zusammen mit der Verwaltung immer wieder neue Aktivitäten erfinden, mit denen man den Radius auf Kosten der Kantone ausweiten könnte. Wir sehen dies aber auch bei den Kantonen, die zwar einerseits Opfer einer zunehmenden Zentralisierung sind, aber gleichzeitig im Umgang mit ihren Gemeinden auf die gleiche Weise versuchen, sich mehr Einfluss zu erschleichen und zu erkaufen. Wir sehen dies auch bei der Europäischen Union, die zwar auf Verträgen beruht, wo aber mittlerweile die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit den Spitzenpolitikern und Spitzenbeamten der Mitgliederländer – ohne vom betroffenen Bürger gestört zu werden – eine Dynamik und Gleichmacherei entwickelt hat, angesichts derer die Gründerväter der EU sich im Grabe umdrehen würden. Leider erliegen Politiker und Stimmbürger in heutiger Zeit oft dem Irrtum zu glauben, was grösser und mächtiger sei, sei auch besser und effizienter. Sobald in den Kantonen ein Problem besteht, wird nach dem Bund gerufen. Man will eine einheitliche Lösung. Und die einheitliche Lösung scheint auf den ersten Blick überlegen zu sein. Keine Konkurrenz. Keine unbequemen Vergleichsmöglichkeiten. Kein Zwang zur Verbesserung. Man kann ruhig und selig und vereint vor sich hindösen. Die zunehmende "Harmonisierung" schwächt jedoch den Hauptvorteil des Föderalismus, nämlich den Wettbewerb der Systeme. 6. Nötige Konkurrenz der Systeme Die Verhinderung des Wettbewerbs ist vermutlich der gravierendste Nachteil der Zentralisierung. Dies in der Schweiz wie auch auf europäischer Ebene. Wettbewerb wird von den Politikern und der Verwaltung gescheut, wie der Teufel das Weihwasser scheut. Harmonisierung und Ausgleich sind die Zauberworte. Eigenständiges Handeln wird verfemt mit Begriffen wie "Kantönligeist" oder "nationalstaatlicher Egoismus". Damit verabschieden sich die Schweiz und Europa von dem, was sie zu dem gemacht hat, was sie sind. Sie verabschieden sich vom Wettbewerb der Systeme, von der bereichernden Vielfalt. Doch man kann nur im Vergleich zu anderen Systemen erkennen, wenn und wo Fehler gemacht werden. Heute können wir glücklicherweise feststellen: Die Schweiz bewegt sich wieder. Sie besinnt sich wieder auf ihre Stärken. Wir müssen doch auf das setzen, was uns besonders macht, was uns unterscheidet, worin wir besser sind als die anderen. Und sehen Sie, der Steuerwettbewerb zeigt sehr augenfällig die Stärke unseres Systems. Der Föderalismus ermöglicht den Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen. Weil wir eben keine Vereinheitlichung kennen. Der Föderalismus schafft Auswahlmöglichkeiten. Die Bürger können sich in rund 3000 Schweizer Gemeinden umsehen und ihren Wohnort entsprechend auswählen. Gewiss: Die Steuern sind bloss ein Faktor bei dieser Entscheidung. Bestimmt nicht der einzige, sonst würden ja 7,5 Millionen Menschen nach Wollerau oder Pfäffikon oder Hergiswil ziehen. Aber die Steuersätze sind ein wichtiger Faktor und das ist auch richtig so. Damit hier keine falschen Vorstellungen aufkommen: Die Kantone senken die Steuern nicht freiwillig. Sie tun es, weil der Wettbewerb wirkt. Weil sie sich verbessern müssen, weil ihnen sonst die Bürger davon laufen. Und es ist nicht nur der Föderalismus, der diesen Steuerwettbewerb überhaupt ermöglicht, sondern die direkte Demokratie die ihn sogar ausdrücklich legitimiert. Denn in der Schweiz bestimmen die Bürgerinnen und Bürger ihre Steuersätze. Ganz demokratisch. Eine Rückbesinnung auf den Föderalismus würde bedeuten, dass Ungleichheit nicht als schlecht, sondern als Chance anerkannt wird.

19.06.2007

Zukunft Marke Schweiz

Referat von Bundesrat Christoph Blocher an der Generalversammlung von Swiss Label, 19. Juni 2007, in Bern 19.06.2007, Bern Bern. Eine wahre Zukunftspersektive für die Marke Schweiz ergibt sich nur, wenn die Wirtschaftsteilnehmer zu klaren Regeln Hand bieten, die von Produzenten und Konsumenten mitgetragen werden. Dies sagte Bundesrat Christoph Blocher an der GV von Swiss Label und stellte die Eröffnung der Vernehmlassung zur Gesetzesrevision noch für dieses Jahr in Aussicht. Es gilt sowohl das mündliche wie das schriftliche Wort, der Redner behält sich vor, auch stark vom Manuskript abzuweichen. Sehr geehrte Damen und Herren 1. Bedeutung Marke Schweiz Die Zukunft der Marke Schweiz betrifft uns alle als Schweizer und Sie zudem als Mitglieder von Swiss Label direkt. Dabei geht es nicht um eine Marke im rechtlichen Sinn, die auf die betriebliche Herkunft hinweist. Es geht um die geografische Herkunft. Als „Marke Schweiz“ nimmt die Öffentlichkeit das Schweizerkreuz sowie Bezeichnungen wie „Swiss“ oder "made in Switzerland" oder „Swiss made“ wahr. Auch Bildzeichen, die auf die Schweiz hinweisen, wie etwa das Matterhorn oder Wilhelm Tell, gehören dazu. Die sogenannte Swissness wird automatisch mit positiven Vorstellungen wie Hochwertigkeit, Präzision und Zuverlässigkeit verbunden. Diese Prägung ist das Resultat des über Jahrzehnte geleisteten Einsatzes unserer Vorfahren zur Herstellung von Qualitätsprodukten. Kein Wunder, dass Produzenten das Kreuz und swiss made immer häufiger als Marketing-instrument verwenden. Dieses wertvolle Gut gilt es deshalb sorgfältig zu erhalten und zu verteidigen. 2. Schutz heute Vorab zum Schweizer Kreuz. Es prangt auf Joghurtbechern, Beisszangen und Vitamintabletten. Das ist illegal, weil das Kreuz als Herkunftsangabe auf Waren gemäss Wappenschutzgesetz verboten ist. Zulässig ist es nur, wenn ein rein dekorativer Zweck verfolgt wird (klares Beispiel: T-Shirt für die WM; weniger klar: Sackmesser). Im Gegensatz dazu dürfen Unternehmen das Kreuz jedoch zur Kennzeichnung einer schweizerischen Dienstleistung brauchen (Beispiel: Swiss Life). Bei der Bezeichnung Schweiz nennt das Markenschutzgesetz nur sehr allgemeine Voraussetzungen: Die Herkunft einer Ware bestimmt sich nach dem Ort der Herstellung oder nach der Herkunft der verwendeten Ausgangsstoffe und Bestandteile. Der Bundesrat kann diese Voraussetzungen konkretisieren, wenn das allgemeine Interesse der Wirtschaft oder einzelner Branchen es rechtfertigt. Bisher hat er dies einzig in der „Swiss made“-Verordnung für Uhren von 1971 getan. Und dies nach längerer Auseinandersetzung mit den höchst kontroversen Interessen der Uhrenbranche. Abgesehen von dieser Verordnung kann man sich einzig auf die spärliche Rechtsprechung stützen. Danach muss der schweizerische Wertanteil an den Herstellungskosten der Ware mindestens 50% betragen und der wesentliche Fabrikationsprozess in der Schweiz stattgefunden haben. Die Strafverfolgung obliegt den Kantonen. Im Inland müssten sie bei Verstössen gegen das Wappenschutzgesetz von Amtes wegen einschreiten. Zudem könnte jedermann Strafanzeige erstatten. Bei der Bezeichnung Schweiz stehen den Betroffenen (typischerweise Schweizer Produzenten) sowie den Branchen- und Konsumentenorganisationen Zivil- und Strafklage offen, während der gewerbsmässige Missbrauch ebenfalls von den Kantonen von Amtes wegen zu verfolgen ist. Missbräuche werden trotz diesen rechtlichen Möglichkeiten im Inland kaum verfolgt. Unklar ist, ob bei den Herstellungskosten zur Bestimmung der schweizerischen Herkunft Forschungskosten mitberücksichtigt werden dürfen. Eine aktuelle Frage, da auch renommierte Schweizer Firmen wie Juvena, Mövenpick oder Raichle „Swiss“ verwenden, obwohl sie ihre Produktion grösstenteils ins Ausland verlagert haben. Auch im Ausland werden kaum Verfahren angestrengt, weil Prozesse mit zu hohen Risiken verbunden sind. 3. Wo stehen wir heute? Letztes Jahr haben Postulate die mangelnde Durchsetzung des Schutzes schweizerischer Herkunftsbezeichnungen aufgegriffen. In Erfüllung der Postulatsanliegen hat der Bundesrat bereits im letzten November einen Bericht zum Schutz der Bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes vorgelegt. Darin nimmt er die heutige Situation unter die Lupe und schlägt vier konkrete Massnahmen für einen konsequenteren Schutz vor. 1. soll mit einer Gesetzesrevision mehr Klarheit geschaffen werden. Das Schweizerkreuz soll auf Schweizer Produkten künftig erlaubt sein. Für die Verwendung der Bezeichnung Schweiz sollen präzisere Kriterien formuliert werden. 2. signalisiert der Bundesrat den Branchenverbänden seine Bereitschaft, bei entsprechendem Interesse und klarer Initiative eine oder mehrere Verordnung(en) auszuarbeiten, um den Gebrauch der Bezeichnung Schweiz für spezifische Wirtschaftszweige zu regeln. 3. soll der Schutz der Bezeichnung Schweiz / des Schweizerkreuzes in der Schweiz verstärkt werden. Neu soll das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum bei Missbräuchen nicht nur abmahnen, sondern auch anzeigen können. 4. soll der Schutz im Ausland, soweit möglich und zweckmässig, verstärkt werden. Das Institut kann bei Missbräuchen allein oder mit Unterstützung der betroffenen Branchenverbände intervenieren. Das Institut für Geistiges Eigentum arbeitet gegenwärtig auf Hochtouren an der vorgeschlagenen Gesetzgebungsrevision. 4. Was ist zu tun? Ganz gleich, ob schliesslich strengere oder liberalere Regeln formuliert werden: Eine wahre Zukunftsperspektive für die Swissness ergibt sich nur dann, wenn die Wirtschaftsteilnehmer zu klaren Regeln Hand bieten, die von Produzenten und Konsumenten mitgetragen werden. Zu diesem Mittragen gehört auch das Ausnützen des zur Verfügung gestellten rechtlichen Instrumentariums. Darüber hinaus ist es entscheidend, dass der Charakter der Bezeichnung „Schweiz“ / des Schweizerkreuzes und deren Kommunikation im In- und Ausland gepflegt und weiter entwickelt wird. 1. Das Parlament soll den Bundesratsbericht diesen Sommer behandeln. 2. Für die Gesetzesvorlage beschliesst der Bundesrat voraussichtlich noch vor Jahresende über die Eröffnung der Vernehmlassung. 3. Sollten zu wesentlichen Punkten erhebliche Meinungsverschiedenheiten bestehen, wird der Bundesrat im ersten Halbjahr 2008 über das weitere Vorgehen beschliessen. Andernfalls kann er eine Gesetzesbotschaft zur Revision des Marken- und des Wappenschutzgesetzes ausarbeiten. Sie entscheiden, ob Sie mit der Armbrust allenfalls in Richtung Positionierung eines Qualitätszeichens "Schweiz plus" gehen und strengere Anforderungen für die Schweizer Herkunft definieren wollen. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei dieser kreativen Auseinandersetzung.

17.06.2007

Gesundheitsvorsorge in Eigenverantwortung

Grussbotschaft von Bundesrat Christoph Blocher an der 87. Veteranentagung der Veteranenvereinigung des Zürcher Turnverbandes 17.06.2007, Frauenfeld Frauenfeld. An der Veteranentagung der Veteranenvereinigung des Zürcher Turnverbandes äusserte sich Bundesrat Christoph Blocher positiv zur Eigenverantwortung, mit der die Turnvereine Gesundheitsvorsorge betrieben. Zu häufig erschalle im Namen der Prävention der Ruf nach staatlichen Verboten, die den Bürger entmündigten und in seine privatesten Lebensverhältnisse eingriffen. Es gilt sowohl das mündliche wie das schriftliche Wort, der Redner behält sich vor, auch stark vom Manuskript abzuweichen. Sehr geehrte Damen und Herren Ein neues Modewort macht die Runde: Prävention, Gesundheitsvorsorge. Landauf landab wird die Prävention gepredigt. Wenn einem Politiker nichts mehr einfällt, dann spricht er über Prävention. Das macht sich gut, denn die Zustimmung aller ist ihm sicher! Also will ich nicht hintenanstehen! 1. Prävention Die Bevölkerung hat Übergewicht? Sofort erschallt der Ruf: Der Staat muss eingreifen. Mit Präventionsmassnahmen. Die Kinder ernähren sich nicht richtig? Der Staat muss eingreifen. Unter dem Stichwort Prävention will man ein allgemeines Rauchverbot in den Gaststätten erzwingen. Ich warte nur darauf, bis man den Wirten vorschreibt, mindestens ein kalorienarmes Tagesmenü (wenn möglich vegetarisch) anzubieten, weil sie sich sonst mitschuldig machen, wenn die Bürger sich zu fett ernähren. Ja, Prävention hat Hochkonjunktur! 2. Eigenverantwortung Aber worauf laufen diese Massnahmen bei der Gesundheitsvorsorge letztlich heraus? Statt auf die Eigenverantwortung zu bauen, setzt der Gesetzgeber auf mehr Staat, auf Verbote und Bevormundung. Der Bürger wird systematisch entmündigt und nachher wundert sich die Politik, wenn sie es mit unmündigen Bürgern zu tun hat, die nicht mehr fähig und nicht mehr willens sind, für sich selber zu sorgen und zu entscheiden, was gut ist und was nicht. Im Namen der Prävention wird letztlich zerstört, was man vorgibt zu fördern: nämlich die persönliche Vorsorge. Mit solchen Präventionsmassnahmen masst sich der Staat auch an, in die privatesten Lebensverhältnisse der Menschen einzugreifen. Das geht nämlich gar nicht anders: Prävention ist ein hübsch verpacktes Diktat, wie der einzelne Bürger zu leben hat. Das Diktat lautet: Sei gesund! Und der Staat beginnt zu diktieren, wie dieses gesunde Leben auszusehen hat. Und er darf das: Er will ja schliesslich nur das Beste für uns. Er will gesunde Bürgerinnen und Bürger. Wer kann da schon etwas dagegen einwenden? 3. Der Weg der Turner Mir ist Ihr Weg lieber. Die Turnvereine betreiben schon lange Prävention, nur sprechen Sie nicht darüber. Sie haben schon Prävention vorgelebt, schon lange bevor dieses Modewort überhaupt erfunden wurde. Ich habe gesehen, die Veteranen des Zürcher Turnvereines gibt es seit 1920. Über siebentausend Mitglieder sind darin allein in unserem Kanton organisiert. Sie bewegen sich und Sie bewegen die Schweiz. Sie tun das nicht verbissen oder sektiererisch. Sondern privat organisiert in Vereinen, in freiwilliger Vereinsarbeit und Sie vergessen dabei nicht, die Geselligkeit zu pflegen. Gesundheit ist nicht bloss eine Summe von Kalorien und Kilometern. Zur Gesundheit gehört auch der Genuss. Zum Leben gehört auch, sich ab und zu mehr zu erlauben, als gerade überlebensnotwendig ist. Die Vereine, die Turnvereine leben das vor: Trainieren, laufen, turnen und sich danach im Wirtshaus zu treffen muss kein Gegensatz sein. Ich hoffe, Sie werden noch lange mit gesundem Menschenverstand vorleben, was gesund ist. Die Turnveteranen sind die wahre Prävention – nur sagen Sie dem nicht so.

16.06.2007

Laudatio von Bundesrat Christoph Blocher an der Verleihung des SwissAward an Herrn Köbi Kuhn, 16. Juni 2007, Älggialp (OW)

Älggialp (OW). Bundesrat Christoph Blocher würdigt den Preisträger als Vorbild und Führungspersönlichkeit. Kuhn zeichne sich durch Bescheidenheit aus, die mit Schlauheit gepaart sei. Den Jugendlichen sei er nicht nur Vorbild, sondern auch Wegweiser 16.06.2007, Älggialp Es gilt sowohl das mündliche wie das schriftliche Wort, der Redner behält sich vor, auch stark vom Manuskript abzuweichen. Sehr geehrter Herr Preisträger Jakob Kuhn Liebe Frau Alice Kuhn Meine Damen und Herren Herr Jakob Kuhn ist „Schweizer des Jahres 2006“ geworden: „Gut so. Er hat es verdient“, sage ich spontan – und das, obwohl ich Herrn Kuhn persönlich gar nicht kenne. Vorbild Ich muss Ihnen sagen, Herr Kuhn, es ist eine Ehre für mich, dass Sie mich als Laudator gewünscht haben, denn seit Jahren verfolge ich Sie im Stillen und aus der Ferne. Ich bewundere Sie, Herr Köbi Kuhn. Ich habe ein Bild von Ihnen, Herr Kuhn, und ich glaube, in diesem Bild haben auch viele Schweizerinnen und Schweizer einen Menschen wieder erkannt, den man achtet, den man gerne hat und der ein Vorbild ist. Ich will versuchen, diese Zuneigung vieler Menschen zu erklären: Nicht ein sog. „hochkarätiges Expertengremium“, wie es jeweils heisst, hat den Schweizer des Jahres gekürt, sondern die Bevölkerung. Entsprechend hoch ist diese Ehrung einzuschätzen. Mensch und Bürger Für Ihre Fussballverdienste dürfte nicht ich Sie, Jakob Kuhn, würdigen, weil ich ja erwiesenermassen nichts von Fussball verstehe und im Gegensatz zu vielen anderen auch zu meiner Unwissenheit stehe. Aber Ihre Leistung ist eben nicht nur eine sportliche, sondern geht weit darüber hinaus. Wir feiern heute eine hochstehende Persönlichkeit, als Mensch und Bürger dieses Landes. Eben ein Vorbild! Demut Warum ein Vorbild? Köbi Kuhn ist demütig. Demütig – nicht unbedingt gegenüber Menschen (und schon gar nicht gegenüber Menschen, die nicht bei der Sache sind), aber demütig gegenüber der Sache und das ist bei ihm nun einmal der Fussball. Darum seine Bescheidenheit. Wir Schweizer lieben die Bescheidenheit und die Bescheidenen, gerade weil unsere Bescheidenheit ein Stück weit auch Taktik ist (und was Taktik bedeutet, muss ich einem Fussballtrainer nicht erklären). Wir Schweizer leben gut davon, dass uns andere wegen unserer Bescheidenheit unterschätzen. Aus Köbi Kuhns Augen blitzt immer die Schlauheit des Bescheidenen, der trotzdem weiss, was er kann – und vor allem weiss, was die Unbescheidenen nicht können. Dazu gehört auch die Bodenhaftung von Köbi Kuhn. Gleichgültig, ob ihn die Medien in den Himmel schreiben oder in die Hölle verdammen: Er bleibt auf dem Boden. Die Schweiz erinnert sich Man muss sich in Erinnerung rufen, dass Köbi Kuhn in einer Zeit - es war 2001 - Trainer der Nationalmannschaft wurde, wo nicht nur die Börsenblase platzte, sondern auch ein paar andere Illusionen. Köbi Kuhn verkörperte diese Besinnung der Schweiz auf sich selber. Mit Köbi Kuhn entdeckte die Schweiz sich selber wieder und damit auch ihr Selbstbewusstsein. Als man sich schon fragte, ob man so etwas wie ein schweizerisches Selbstbewusstsein überhaupt noch haben darf – haben Sie, Köbi Kuhn, und Ihre Mannschaft einen guten Teil dazu beigetragen, dass ein neuer, gesunder Patriotismus gefunden werden konnte. Nie habe ich auf den Strassen so viele junge Menschen mit Schweizerkreuzen gesehen wie während der Weltmeisterschaften 2006. Mit Stolz und Selbstbewusstsein haben sie sie getragen. Das ist wichtig, gerade in einer Zeit der Globalisierung. Herr Kuhn, Sie sind für viele junge Leute nicht nur Vorbild, sondern auch Wegweiser geworden. Führungspersönlichkeit Doch Köbi Kuhn ist auch eine Führungspersönlichkeit. Er weiss, wofür er arbeitet, er hat ein klares Ziel, er überträgt es auf seine Mannschaft. Er ist bereit, Entscheidungen zu treffen, Verantwortung zu übernehmen und hinzustehen, auch wenn es schwierig und unbequem ist. Wahrlich nichts Alltägliches. Damit ist Köbi Kuhn ein Vorbild für alle Führungspersönlichkeiten in Wirtschaft, Politik und Armee! Frau Alice Kuhn Meine Damen und Herren Wir feiern heute den „Schweizer des Jahres 2006“. Wir feiern Köbi Kuhn als starke Persönlichkeit. Aber das gleiche gilt auch für seine Frau Alice. Wie sagte es ein Spieler der Nationalmannschaft: „Sie ist der Coach hinter dem Trainer.“ Auch Sie, Frau Kuhn, kenne ich nur aus der Ferne! Doch das genügt, Sie in die Ehrung als „Schweizer des Jahres“ mit einzubeziehen! Schlusswort Lassen Sie mich mit einer kleinen Begebenheit schliessen: Als Köbi Kuhn die Schweizer Nationalmannschaft an der WM 2006 unter die besten sechzehn Teams der Welt führte, sass ich beim entscheidenden Spiel in meiner Berner Altstadtwohnung am Schreibtisch bei offenem Fenster. Es war ein warmer Sommerabend und ich musste arbeiten. Die Stadt war still. Die meisten Menschen sassen wohl gespannt vor dem Fernseher. Dann – das Spiel war zu Ende – hörte ich auf der Gasse ein Mädchen mit weinerlicher Stimme sagen: “Weisch, Grossätti, d’Schwyzer hei nid gwunne.“ Der Grossvater tröstete: „Weisch, das ghört derzue und freu Di, dass si e so wit cho si.“ Darauf das Mädchen: „Weisch, Grossätti, es isch mer meh wäge em Köbi Kuhn!“ Das sagt über Köbi Kuhn mehr als viele Worte. Ich gratuliere Ihnen von Herzen zu Ihrer Ehrung.