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23.11.2008

Gute Entscheide zum Wohle des Landes sind wichtiger als gemütliche Harmonie

Interview mit der „Zentralschweiz am Sonntag“ vom 23. November 2008 Mit Jürg Auf der Maur und Kari Kälin Zentralschweiz am Sonntag: Bundespräsident Pascal Couchepin sagt, er bewundere Ihren Mut. Sind Sie mutig? Blocher: Im Vergleich zu ihm schon. Er würde nur kandidieren, wenn seine Wahl sicher ist. Wichtig sei Konkordanz, betont Couchepin und erklärt, das habe mit Ihnen im Bundesrat nicht gut funktioniert. Konkordanz ist sehr wichtig. Die Frage ist nur, was man darunter versteht. Konkordanz bedeutet nicht, dass der eine den anderen deckt, damit man es wohlig hat. Konkordanz ist Zusammenarbeit. Das heisst, jeder Bundesrat muss sich um das ganze bemühen - wenn nötig- Vorschläge unterbreiten und für gute Entscheide sorgen. Das machten Sie ständig. Ja. Ich hielt und halte es für mich auch heute so. Gute Entscheide zum Wohle des Landes sind wichtiger als gemütliche Harmonie. Sie kritisieren die Harmonie in der jetzigen Regierung und wollen als Bundesrat künftig also wieder für Wirbel sorgen? Wirbel zum Selbstzweck ist Unsinn. Aber vielleicht entsteht Wirbel, wenn man eine andere Meinung einbringt. Gerade heute: Das Land steht vor eine starke Rezession. Wir erleben eine heftige Weltfinanzkrise, was weltweit wirtschaftlich eine schlechte Situation bedeutet. Das wird auch zu neuen Migrationsproblemen führen. Vielleicht auch zu Gewalt von aussen und die Armee ist nicht mehr einsatzbereit. Das heisst? In einer solchen Lage müssen in der Regierung schwierige Entscheide gefällt werden, da darf ein Bundesrat nicht nach Harmonie lechzen und absegnen, was ein Beamter vorbereitet hat. Deshalb hat sich meine Partei an mich gewendet und mich aufgefordert, als Bundesrat zu kandidieren. Sie finden, wegen meiner Erfahrung in der Wirtschaft, als Unternehmer, Politiker aber auch als Oberst, sei ich in dieser Situation der Richtige. Will denn die SVP tatsächlich aus der Opposition heraus? Tritt sie nur mit Ihnen an, wird das als Zeichen gedeutet, sie wolle nicht in die Regierung. Die SVP gehört in die Regierung. Sie wurde in die Opposition getrieben. Sie ist die wählerstärkste Partei. Die Konkordanz verlangt 2 SVP-Sitze. Die Partei muss jenen Kandidaten aufstellen, von dem sie überzeugt ist, dass er die schwierigen Aufgaben am besten bewältigen kann. Wählt ihn die Bundesversammlung nicht, dann muss die Partei entscheiden. Akzeptiert sie einen anderen Kandidaten oder sie geht in die Opposition. Dann tritt die SVP statt mit Ihnen mit der Nummer 2 an? Ich habe auch bei Regierungswahlen immer erklärt, wir müssen nicht nur mit den Fähigsten antreten, sondern auch mit dem, der gewählt wird. Mit solchen Äusserungen diskreditieren Sie sämtliche Mitbewerber. Warum auch? Ist das eine Diskreditierung, wenn ein anderer nicht den gleichen Erfahrungshintergrund hat? Wenn die anderen Parteien mich nicht wählen, dann ist dies ihre Verantwortung. Mit der Wahl eines anderen Kandidaten, den die SVP vorschlägt, tragen sie eine Mitverantwortung. Der Generationenwechsel in Partei oder Bundesrat ist für Sie kein Thema? Jugend hat Vorteile - mehr Energie. Alter hat Vorteile - mehr Erfahrung. Diejenigen, die mich vorschlagen, stellen jetzt Fähigkeit und Erfahrung in den Vordergrund. Das Parlament muss entscheiden. Sie betonen, sie möchten gar nicht in die Regierung. Sie haben es in der Hand. Sie könnten sich zurückziehen und sich so ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk machen. Natürlich habe ich das in der Hand. Aber ich habe Zeit meines Lebens nie eine Aufgabe übernommen, nur dass es mir wohler ist. Ich habe mich immer gefragt, ob ich etwas tun muss oder nicht. Jetzt stelle ich mich zur Verfügung und will Bundesrat werden, obwohl es mir «draussen» wohler wäre. Aber stellen Sie sich vor, was passieren würde, wenn ich mich zurückziehen würde! Was würde denn passieren? Dann würde ich ja den Bettel hinschmeissen und die Aufgaben und mich vor den Aufgaben drücken. Dann wäre ich ein «trauriger Cheib», der lieber an der Riviera liegt, sich sonnt und Bücher liest. Ich hätte für den Rest meines Lebens ein schlechtes Gewissen. Aber wenn FDP; CVP und SP nein sagen, dann ist es nicht meine Verantwortung. Bundesrat Couchepin sagt, man könne nicht wie Sie Bundesrat und Oppositionsführer sein. Das ist so. Ich war dies nie, das weiss Herr Couchepin genau. Aber Bundesrat Couchepin hat es halt nicht gerne, wenn jemand nicht seiner Meinung ist. Er bezeichnet ihn sofort als Oppositionsführer. Der Kampf der beiden Alphatiere. Ich habe das nie so empfunden. Ich habe mit Pascal Couchepin im ganzen nicht schlecht zusammengearbeitet. Umso mehr wundere ich mich, dass er sich nun so verlauten lässt. Aber wir waren oft nicht der gleichen Meinung. Herr Couchepin reagiert wohl auf die aus der SVP gestreuten Gerüchte, er trete zurück. Das wäre Ihnen entgegengekommen. Eine Zweiervakanz hätte mehr Möglichkeiten gegeben. Wir haben Anrecht auf zwei Sitze. Hätte die SVP den FDP-Sitz attakiert? Es wäre zu überlegen gewesen. Die FDP ist mit zwei Sitzen zwar übervertreten. Auf jeden Fall ist die grösste Partei - die SVP - mit einem Sitz untervertreten. Aber krass übervertreten ist die SP, sie hat drei Sitze. Wie bitte? Klar, denn Frau Widmer-Schlumpf ist von der SP und den Grünen vorgeschlagen und zusammen mit der CVP gewählt worden. Frau Widmer-Schlumpf ist doch nicht links. Sie wird sogar von Links kritisiert, weil sie eine härtere Asylpolitik betreibt als Sie. Schauen Sie doch die Asylzahlen an! Man verwaltet das Asylproblem statt zu handeln, dies im Sinne der SP. In Österreich nehmen die Asylgesuche in diesem Jahr weniger als 6 % und bei uns über 36 % zu. Wie breit fühlen Sie sich gestützt in Ihrer Partei. Jede Region stellt Kandidaten. «Wer ausser Zürich will Blocher?», schrieb «Le Temps» diese Woche. Das werden wir sehen. Bis jetzt findet man: Du wärest der Fähigste, aber du wirst nicht gewählt. Sie betonen Ihre grosse Erfahrung in der Wirtschaft. Economiesuisse sieht das anders. Sie macht Vorbehalte wegen ihrer Haltung zur Personenfreizügigkeit. Erstens ist economiesuisse nicht die Wirtschaft und zweitens hätte es mich gewundert, wenn sie keine Vorbehalte hätte. Ich habe schon 1992 gegen die gesamte so genannte Wirtschaftselite - economiesuisse - gegen den EU-Beitritt gekämpft. Doch was Bundesrat und Parlament jetzt mit der Verknüpfung der beiden Dossiers in der Personenfreizügigkeit vorlegen, muss auch im Interesse der Wirtschaft abgelehnt werden. Damit gefährden Sie wegen der Guillotine-Klausel die gesamten bilateralen Verträge. Die Klausel kommt nur dann zum Zug, wenn wir der EU offiziell unser Nein melden und auch dann wird sie die EU nicht anwenden. Wegen der Verknüpfung in der Personenfreizügigkeit kann der Volkswille nicht eruiert werden. Mit einem Nein weisen wir das Geschäft an den Bundesrat zurück. Er kann dann zwei getrennte Vorlagen ausarbeiten und neu zur Debatte stellen. Und Sie würden zustimmen? Ich würde es wagen, ja zu den bisherigen Verträgen zu sagen aber klar nein zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Bulgarien und Rumänien.

18.11.2008

Wahlen sind für mich eine ernsthafte Sache

Interview mit „.ch“ vom 18. November 2008 .ch: Herzlichen Glückwunsch zur Nomination Herr Blocher. Blocher: Danke. Ist Ihnen wohl in der Opposition? Blocher: Wohl nicht, aber sie ist erfolgreich verlaufen. Ich war stets der Meinung, freiwillig geht man nicht in die Opposition. Mit Ihrer Nomination entsteht der Eindruck, dass die SVP bis 2011 in der Opposition bleiben will. Blocher: Solche Stimmen gibt es. Es gibt aber auch SVPler die von der Opposition genug haben. Ziel muss immer die Regierungsbeteiligung sein. Wie ist das bei Ihnen? Blocher: Die SVP als grösste Partei sollte mit 2 Sitzen im Bundesrat vertreten sein. Aber nicht um jeden Preis. Wir lassen uns keinen Alibikandidaten mehr unterjubeln. Adrian Amstutz und Ueli Maurer sind doch keine Alibikandidaten sondern SVP-Hardliner, wie Sie. Warum sind die nicht Bundesratstauglich? Blocher: Das hat auch niemand gesagt. Für diese schwierige Aufgabe hat man mich gefragt. Du seist jetzt der Fähigste - auch dank der Erfahrung. Das heisst noch nicht , dass es niemand anders gibt. Wirklich? Der Eindruck entsteht, dass Sie neben sich keinen zweiten Kandidaten dulden. Blocher: Das ist Unsinn. Aber auf einen Sitz kann man nicht zwei Personen setzen. Hätten Sie denn zugunsten von Ueli Maurer verzichtet? Blocher: Wäre die Partei der Meinung gewesen, dass er der Fähigere wäre, hätte sie mich nicht angefragt und die Sache wäre erledigt. Man findet, ich sei die Person mit der grössten politischen und wirtschaftlichen Erfahrung. Ihre Wahlchancen sind minimal. Weshalb haben Sie nicht verzichtet? Blocher: Ich sehe die bevorstehende Aufgabe. Wir stehen vor einer Rezession. Spannungen werden zunehmen. Ausserdem befindet sich das VBS in einem schlechten Zustand. Die Armee ist weder einsatzfähig noch mobilisierbar. Würde ich verzichten, würde ich von dieser Aufgabe davon rennen. Aber das Parlament kann natürlich Nein sagen. Sie sagen aber auch, dass Sie an dieser Aufgabe zerbrechen könnten. Blocher: Diese Möglichkeit besteht immer bei grossen Aufgaben. Und trotzdem treten Sie an. Blocher: Ich frage bei wichtigen Aufgaben eigentlich nie, ob sie mir Spass machen. Es zählt die Aufgabe und nicht das persönliche Vergnügen. Die anderen Parteien sollen sagen, ob sie mich akzeptieren oder nicht. Meine Gegner fordern, ich solle freiwillig verzichten. Warum? Weil sie dann sagen können, jetzt hat er aufgegeben. Die Berner Fraktion hat unter anderem Adrian Amstutz nominiert. Durch Ihre Nomination sind seine Wahlchancen exorbitant gestiegen. Blocher: Das werden wir sehen. Stehen Sie am 10. Dezember für einen Zweiervorschlag zur Verfügung? Blocher: Das muss offen bleiben. Ich mache keine Spielereien mit, denn Bundesratswahlen sind für mich eine ernsthafte Sache. Wenn es ein anderes Motiv als Spielereien gibt, dann muss man sich das überlegen. Was tut die SVP, wenn das Parlament Amstutz oder Maurer wählt? Bleiben Sie dann in der Opposition? Schliesslich sind Sie ja der Kronfavorit? Blocher: Ich setze mich für dieses Land ein, ob ich im Bundesrat bin oder draussen.

15.11.2008

Christophe Blocher: «C’est aux autres de me dire non!

Interview dans «Le Matin» du 15 novembre 2008 Interview: Ludovic Rocchi Vous soufflez le chaud et le froid sur votre envie de revenir vous représentez devant cette Assemblée fédérale qui vous a éjecté le 12 décembre dernier. Mais, avouez-le, vous venez de prendre votre revanche, non ? Blocher:C’est très mal me connaître que de croire que j’ai une revanche personnelle à prendre. Bien sûr que je n’ai aucune joie de constater qu’un parlement a été capable de rejeter du gouvernement un parti qui pèse 30% de l’électorat. Mais, je fais depuis trop longtemps de la politique pour savoir que tous les coups sont permis et m’en émouvoir personnellement… A bout de force, M. Schmid a fini par jeter l’éponge. Vous devez être satisfait, depuis le temps que vous estimez qu’il n’était pas à sa place ? J’ai travaillé avec M. Schmid et je le connais bien. Nous avons eu l’occasion d’affronter nos désaccords. Mais face à sa démission, je ne nourris pas de sentiment de satisfaction. C’est tragique, car M. Schmid est quelqu’un qui a toujours trop intériorisé et cela finit par faire du mal. Pour ce qui concerne l’avenir de l’armée, c’est par contre un soulagement, car il y a peut-être cette fois le moyen de redresser la situation, comme c’était le cas au début de mon mandat au Conseil fédéral quand j’ai du résoudre le grave problème des abus dans l’asile. Pour relever le défi, de nombreux candidats UDC se profilent. Comment vous préparez-vous à cette concurrence interne, puisque vous ne dites pas non? Je ne me prépare pas pour une guerre de personne. Ce n’est pas un jeu ! L’heure est grave face à une situation de crise pour l’économie et pour l’armée. Nous allons donc au-devant d’une lourde responsabilité à porter avec un seul représentant UDC au gouvernement, alors que nous aurions droit à deux sièges. Et, surtout, les autres font tout faire pour attaquer celui ou celle qui sera élu. Car, on ne nous loupera pas, si nous ne parvenons pas à redresser le Département de la défense, après avoir dit qu’il était si mal géré e qu’il ne fonctionne pas. Pour affronter ce défi, il faut donc quelqu’un de très solide. Quand on entend, on sent que vous vous sentez appelé par cette mission, non? Mais ce n’est pas une question d’envie personnelle ! C’est au parti et au groupe parlementaire de choisir la personne qui peut s’assumer cette lourde mission et qui combattra également par exemple contre l’adhésion à l’UE. Pourquoi ne convenez-vous pas plutôt que votre tour est passé ? Ah, on m’aimerait tellement que je dise que je ne veux plus ! Et ensuite on pourrait dire m’aurait bien élu, mais que, voilà, j’ai renoncé de moi-même. Non, les autres doivent annoncer la couleur et dire s’ils ne veulent plus ni moi ni la politique de l’UDC ! A part la gauche, les radicaux et le PDC n’ont pas encore dit clairement qu’ils excluent de me réélire. Vous jouez sur les mots, ce paraît clair… Il ne suffit pas que Messieurs Pelli ou Darbellay se prononcent personnellement et disent que je n’aurais aucune chance d’être élu ou qu’ils ne me veulent pas, sans indiquer les raisons. Il faut que les groupes parlementaires décident clairement. Mais, ils ne savent plus trop quoi faire, à force d’avoir voté contre Blocher puis pour Blocher en croyant m’emprisonner au Conseil fédéral et ensuite m’éjecter car l’UDC a gagné comme jamais…. Parlons un peu de l’UDC. Votre parti n’est plus aussi homogène que vous le voudriez, non? Le parti reste très uni. Mais au niveau de nos parlementaires, c’est différent. Ils ont tous été élus sur un programme très clair, qui nous a fait gagner les élections fédérales comme jamais. Ils ne s’en sont pas distancés sur le moment. Mais maintenant qu’ils voient qu’il faut travailler dur pour défendre ce programme contre tous, certains se disent que ce serait moins fatiguant si on cédait aux intérêts des autres partis. Le retour de l’UDC au Conseil fédéral serait donc une solution de facilité, selon vous ? Nous devons tout faire pour y retrouver notre place, mais pas à tout prix. Voyez comme les autres partis sont déjà en train de mettre leurs conditions. Nous ne devons pas l’accepter et revivre ce que nous avons vécu avec Samuel Schmid. Maintenant, de savoir si nous revenons, si c’est avec Blocher ou pas, ce n’est pas à nous de le décider. Les autres doivent dire s’ils nous veulent ou non ! Mais tout le monde veut en fait le retour de l’UDC. Même les socialistes sont pour. Un comble, non ? Les socialistes ont remarqué qu’ils sont desservis de devoir porter la responsabilité gouvernementale face à l’opposition constructive de l’UDC, qui défend par exemple le plan de soutien à la place financière et donc à toute l’économie. Sur le fond, il est juste de dire que l’UDC doit faire partie de notre système de concordance, qui veut qu’on élise des représentants de partis dont on ne partage pas les idées pour gouverner ensemble. C’est la force de la Suisse. Le problème, c’est que quand il s’agit de l’UDC, on exige que nous partagions le programme des autres ! Vous exagérez : le PDC est par exemple déjà en train de nuancer son exigence selon laquelle les candidats UDC devraient défendre la libre circulation des personnes? Oui, bien sûr, le PDC se rend compte qu’il perd des voix en s’opposant par trop à notre présence au Conseil fédéral. Car, leur base n’a pas compris le coup du 12 décembre dernier et le PDC l’a déjà payé lors de plusieurs élections cantonales ces derniers mois. Donc, oui, nous avons de bonnes chances de revenir au gouvernement. Mais je ne peux pas encore vous dire si notre choix sera respecté… Et que vous conseille Silvia? A 68 ans, n’êtes-vous pas trop âgé pour porter la charge de conseiller fédéral, surtout quand on voit ce qui est arrivé à Hans-Rudolf Merz et à Samuel Schmid ? Mes opposants ont toujours épié ma forme et trouvé soudain que je parlais moins vite., Quelqu’un espérait même que j’avais besoin d’un psychiatre ! Mais, non, vous le voyez, je suis en bonne santé ! Et j’ai un avantage, j’ai toujours vécu la politique avec un maximum de pression et des attaques parfois très violentes. J’ai donc appris à vivre avec et ne pas me laisser ronger de l’intérieur… Et que vous conseille votre épouse, Silvia, elle qui a vous a toujours épaulé de près dans votre carrière politique ? Elle n’est très contente de ce qui se passe, car elle a vraiment espéré que Berne c’était fini ! Quand elle a entendu que le groupe UDC des Chambres fédérales ne voulait pas que je sois retenu comme unique candidat à la succession de Samuel Schmid, elle a ouvert une superbe bouteille de vin de 1940, mon année de naissance, au repas du soir. Et elle m’a dit que c’était pour fêter la perspective de ne pas devoir retourner vivre à Berne !

15.11.2008

Gegner gibt es immer

Interview mit der „SonntagsZeitung“ vom 15. November 2008 Mit Christoph Lauener und Denis von Burg SoZ: Kandidieren Sie erneut als Bundesrat? Blocher: Ich habe von mir aus noch nie für etwas kandidiert. Doch, für den Bundesrat schon zweimal. Blocher: Nein, die SVP wollte mit mir antreten, und so habe ich mich zur Verfügung gestellt. Es gibt auch jetzt starke Kräfte, die wollen, dass ich für die SVP antrete. Sollte sich zeigen, dass die Partei und die Fraktion wirklich der Meinung sind, es sei zwingend, werde ich mir dies ernsthaft überlegen. Konkret: Morgen dürfte der Parteivorstand der Zürcher SVP Sie zuhanden der Delegierten vorschlagen... Blocher:... da wissen Sie mehr als ich... ... was eine wichtige Weichenstellung ist. Vorausgesetzt, auch die Delegierten nominieren Sie, was ist Ihre Antwort? Blocher:Ich nehme es zur Kenntnis. Es ist ein Vorschlag zuhanden der Fraktion. Sie muss dann entscheiden. Was muss denn der Beste mitbringen? Blocher:Es muss jemand sein, der sich für die Schweiz einsetzt, gegen den EU-Beitritt kämpft, für die Neutralität einsteht und eine Armee will, die unser Land verteidigt und nicht in die Nato will. Er muss dafür sorgen, dass der Bürger und nicht der Staat gestärkt wird - vor allem zur Bewältigung in der bevorstehenden Rezession. Kurz: Jemand, der die Kernanliegen der SVP überzeugend mitträgt. Er muss auch die nötige Führungseigenschaften mitbringen. Sie müssten das VBS übernehmen. Blocher: Bei einer Einervakanz ist es wohl der SVP-Bundesrat. Heute ist die Armee nicht einsatzfähig. Sie beruht auf einer falschen, veralteten Konzeption. Zunächst ist das VBS und die Armee organisatorisch, logistisch und führungsmässig in Ordnung zu bringen. Das braucht Kraft und Führungsqualitäten. Dazu muss eine neue Konzeption entworfen werden. Mit Überzeugungskraft müsste die im Bundesrat und Parlament durchgebracht werden. Die Situation ist ähnlich schwierig wie damals, als man mir den Asylbereich aufhalste. Sie skizzieren einen Job für sich selber. Blocher:Nein, das sind Grundanforderungen an einen Bundesrat. Das Problem ist, dass Sie nicht gewählt werden. Blocher: Das ist möglich, aber davon sollte sich die Partei zu diesem Zeitpunkt nicht beeinflussen lassen. Zuerst muss die SVP nun klären, wer das geschilderte Anforderungsprofil am besten erfüllt. Wenn unsere Gegner einen solchen Kandidaten ablehnen, dann kann die Partei überlegen, ob sie mit jemand anderem antritt oder ausserhalb des Bundesrats politisieren muss. Es gibt auch in der SVP viele Gegner einer Blocher-Kandidatur. Um die Situation in der Partei zu beruhigen, könnten Sie jetzt Ihren Verzicht bekannt geben. Blocher: Gegner gibt es immer. Aus ehrenwerten oder anderen Gründen. Wir kennen die Taktik unserer Gegner: Zuerst Blocher nicht in den Bundesrat, um die SVP zu schwächen. Dann Blocher in den Bundesrat einbinden und mundtot machen, um die SVP zu schwächen. Dann Blocher abwählen, um die SVP zu schwächen. Als auch dies nicht mehr half - Blocher soll verzichten, d.h. er soll die Flinte ins Korn werfen, um die SVP zu schwächen. Weil das nicht gelingt - jetzt Avancen an die Fraktionskollegen, damit die SVP Nein sagt zu Blocher, um die SVP zu schwächen. Namentlich die FDP und die CVP müssen entscheiden. Sie müssen Ja oder Nein sagen. Sie können nicht ihre Wünsche durch die SVP-Fraktion erfüllen lassen. Und wenn Sie bereits von Ihrer eigenen Fraktion abgelehnt würden? Blocher:Dann hat die Fraktion entschieden. Ich trat nie um meiner selbst Willen an, sondern für die Sache. Für mich ist die Bundesratswahl kein Spiel. Wieviele in der SVP-Fraktion erfüllen Ihre Anforderungen? Blocher: Es gibt solche. Namen möchte ich keine nennen. Bruno Zuppiger ist wohl gelitten beim Parlament. Blocher: Kann sein. Wohl andere auch. Möglich ist auch, dass das Parlament am Ende einen wählt, der im mainstream herumschwimmt. Ist er nicht vorgeschlagen von der Fraktion, ist er wieder parteilos und die SVP würde den Oppositionskurs verschärfen müssen. Ob dies gut wäre für das Land? Der SVP würde es nicht schaden. Das sehen Kritiker auch innerhalb der SVP anders. Die haben genug von der Opposition. Blocher: Nicht in der Regierung zu sein ist halt unangenehm, das haben National- und Ständeräte nicht so gern, denn sie müssen viele Angriffe ertragen und viel selber erarbeiten. Zudem wollen einige von ihnen auch aus persönlichen Gründen gerne Bundesrat werden oder streben ein anderes Amt an. Da ist es besser, wenn man beliebt ist. Aber wir sind bereit im Bundesrat mitzuwirken, wenn das Parlament bereit ist, in echter Konkordanz ein Mitglied der SVP zu wählen. Es gibt Bestrebungen Sie zusammen mit einem zweiten «echten» SVPler aufzustellen, damit man am Ende wenigstens einen drin hat. Wären Sie bereit, Speerspitze für einen anderen zu spielen? Blocher:Lassen wir diese Frage offen. Der Zweck wäre ja wohl, dass der andere gewählt wird. Was sagen Sie grundsätzlich zu einem Zweierticket? Blocher: Wenn es auf das gleiche herauskommt, warum nicht. Könnten Sie oder ein anderer SVP-Vertreter in der aktuellen Konstellation das VBS denn überhaupt verändern? Blocher: Die Frage ist berechtigt. Eine Herkulesaufgabe. Nach drei Jahren wäre man wahrscheinlich ausgebrannt. Ich habe aber die Erfahrung gemacht, dass man sich mit guten, realistischen und gut vorbereiteten Ideen durchaus durchsetzen kann. Nach meiner Wahl setzte man mich ins EJPD und rieb sich die Hände, weil man glaubte, Blocher und die SVP würden an der Asylfrage zerbrechen. Ich arbeitete Tag und Nacht, und am Ende hatte Bundesrat und Parlament im Asylwesen wesentliche Verbesserungen beschlossen. Die Asylgesuche gingen mehr als um die Hälfte zurück. Ist das alles im VBS nicht möglich? Würde die Armee unter Ihrer politischen Leitung grösser oder kleiner? Blocher: Die Frage ist zu früh gestellt. Was erfordert eine mögliche Bedrohung des Landes? Wohl am ehesten relativ viele Soldaten, die man für eine Bewachung und Überwachung einsetzen kann.  Dann muss man diese Armee aber auch mobilisieren können. Die Milizarmee - die zu Hause ist und nur im Krisenfall einberufen werden kann - ist das Richtige.  

02.11.2008

Blocher: Ospel und Wuffli waren ein hervorragendes Team

Der SVP-Vizepräsident erklärt die Finanzkrise, rückt Missverständnisse zurecht und sagt SonntagsBlick, warum er sich nicht von Ospel distanzieren mag. Interview mit dem „SonntagsBlick“ vom 2. November 2008 Mit Hannes Britschgi und Marcel Odermatt Herr Blocher, Sie waren einige Wochen in den USA. Was haben Sie von der UBS-Krise mitgekriegt? Ich habe natürlich auch viel telefoniert und gehört, dass ein Rettungspaket geschnürt werden musste. Die Nationalbank hat gut gearbeitet. Das Rettungspaket ist mit 68 Milliarden Franken ein brutal schweres Paket. Das ist so. Aber es sind keine eigentlichen Staatsausgaben, die den Steuerzahler belasten. Das ist wie bei einem Hauskauf für 800 000 Franken. Sie haben zuerst Geld und dann haben Sie das Haus. Und wenn Sie es wieder verkaufen, können Sie es hoffentlich mit Gewinn verkaufen. Es sind Darlehen, die bei der Nationalbank zurückbezahlt werden müssen. Der Bund gibt ein Darlehen, das zu 13 Prozent verzinst wird und der Erwerb einer Beteiligung an der UBS ist im positiven Fall ein gutes Geschäft. Im schlechten Fall wird es allerdings ein Verlust. Ihre Prognose ist recht optimistisch. Meine bange Frage heisst: Genügt das Paket? Die Antwort hängt mit der Vertrauensfrage zusammen. Wie sehen Sie die Vertrauenskrise? Sie ist vorhanden. Keine Bank traut der anderen. Im Moment trauen die Leute noch dem Staat. Das heisst sich selber – dem Steuerzahler. Die letzte Bundesanleihe ist zu null Prozent Zins zustande gekommen! Gratis Geld ist auf Dauer gefährlich. Vorsichtig gesagt: Das Vertrauen hat sich in jüngster Zeit verbessert. Ihre Nachfolgerin, Bundesrätin Widmer-Schlumpf, musste für den herzkranken Bundesrat Merz einspringen. Wie hat sie es gemacht? Ich weiss es nicht, da ich nicht im Lande war. Ich stelle einfach fest, dass in der Bevölkerung die Botschaft nicht angekommen ist. Was stellen Sie denn bei der Bevölkerung fest? Das Volk meint, es sei eine Firma im Schleudern und deshalb müsse man dieser 60 Milliarden aus der Bundeskasse zahlen. Das ist der Tenor bis weit in die Politik hinein. Das ist Unsinn. Was wäre denn Ihre Botschaft? Weil alle Staaten der Welt praktisch Bankgarantien gegeben haben, musste die Schweiz auch etwas unternehmen. Zudem hat der Staat die primäre Aufgabe, den Geldfluss zu garantieren. Weil der nicht mehr funktionierte, musste man unbedingt handeln. Mit verzinsbaren und rückzahlbaren Darlehen und Investitionen, die man hoffentlich wieder veräussern kann. Zur Rettung unserer Volkswirtschaft tut man es. Manager, angetrieben durch aggressive Bonussysteme, haben die Banken in diese Krise geführt. Was lernen wir daraus? Die oberste Führung der Banken – das heisst der Verwaltungsrat – trägt die Verantwortung. Es gibt keine Ausreden. Also: Verbesserung und Änderung des Führungsverhaltens! Was muss sich ändern? Es muss sich grundlegend ändern. Abschied vom Bonussystem und zwar radikal. Marktgerechte Löhne und bei Extraleistungen gibts was dazu. Was sagen Sie zur Idee, eine gesetzliche Höchstgrenze für Managerlöhne festzusetzen? Das ist Unsinn. So wird es noch schlimmer werden. Warum? Wir haben nur ein paar Unternehmen, die über der Höchstgrenze liegen. Über 95 Prozent sind weit von dieser Höchstgrenze weg. Meinen Sie, es würde doch noch einer unter diesem Maximum in den Verwaltungsrat? Zudem würde man den Eigentümern und den Verwaltungsräten die Verantwortung nehmen. Das wäre fatal. Wie konnte es überhaupt zu diesem Boni-Auswuchs kommen? Man wollte die Angestellten wie Unternehmer behandeln. Das heisst, wenn es gut geht, verdient man viel. Aber es wurde vergessen: Wenn ein Unternehmer schlecht arbeitet, wird er arm. Die Boni-Empfänger wurden aber nicht mausarm. Sie erhielten sogar Boni, wenn es im Unternehmen schlecht lief. Begründung war: Man muss die Mitarbeiter halten. Sie haben auch selbst schon tüchtig kassiert. Als Verwaltungsrat der Pharma-Vision erhielten Sie 1997 sieben Millionen Franken. Es ging um eine Beteiligungsgesellschaft mit dem einzigen Zweck, den Wert zu steigern. Aber die drei Verwaltungsräte waren die Mehrheitseigentümer. Sie trugen die Gewinne und die Verluste mit. Als es schlecht lief, waren sie die Verlierer und die Entschädigung – stets durch die Generalversammung genehmigt – war null! Ihr Freund Martin Ebner hat seinerzeit auch Schaden angerichtet, ebenso Ihr Freund Marcel Ospel bei der UBS. Haben Sie da mitgelitten? Natürlich. Aber ich bin nicht verantwortlich für das, was andere machen. Herr Ebner hat dabei als Unternehmer verloren. Aber ich distanziere mich auch nicht von Personen, die in der Geschäftsführung Fehler gemacht haben. Das würde von schlechtem Charakter zeugen. Als die SBG und SBV zur UBS fusionierten, waren Herr Ospel und Herr Wuffli ein hervorragendes Team. Die Bank wurde damals gut geführt. Mit Betonung auf «damals»? Natürlich. Das Ganze kam meines Erachtens mit dem Bankenerwerb in USA. CS und UBS machten dieses Abenteuer. Beide verloren Geld! Die UBS hatte es zum Schluss nicht mehr im Griff. Dafür muss nun der Verwaltungsrat geradestehen und natürlich insbesondere Herr Ospel und Herr Wuffli. Martin Ebner hat in den 90er-Jahren die damalige SBG öffentlich geprügelt, dass sie höhere Eigenkapitalrendite erwirtschaften müsse. Das war die Immer- mehr-Mentalität! Ich bin für Ebners Geschäfte nicht verantwortlich. Er ist aber ein guter Banker und einer der ersten, der gegen die Boni-Mentalität angetreten ist. Ich habe auch nichts gegen Gewinne. Der Gewinn ist das Blut des Unternehmens. Aber Scheingewinne sind abzulehnen. Wie werden Sie bei der Personenfreizügigkeit abstimmen? Ich stimme Nein. Was die Partei beschliesst, weiss ich nicht. In der SVP gab es in dieser Frage stets unterschiedliche Meinungen. Bei der Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien muss man Nein stimmen. Um den Stimmbürger irrezuleiten, hat das Parlament zwei Vorlagen zusammengebunden. Die Sache ist jetzt verfälscht. Nein zu stimmen, ist die weniger schlechte Lösung. Werden Sie sich in den Abstimmungskampf einmischen? Das weiss ich noch nicht. Den Kampf müssen jetzt vor allem die führen, die das Referendum ergriffen haben.   Haben Sie eigentlich persönlich Geld in der Finanzkrise verloren. (Lacht) Nein. Mein Vermögen steht im Privatdarlehen an meine Kinder, damit sie die Unternehmen führen können und in Festgeld, da ich als Bundesrat keine Firmenbeteiligungen wollte.