Armee XXI muss besser werden

Interview mit der Berner Zeitung vom 11. Juni 2001

Nach der knappen Niederlage fordert Auns-Präsident Christoph Blocher Korrekturen an der Armee XXI und droht mit Widerstand. Und Blocher kritisiert die Berner SVP, die die Basis nicht vertrete.

Interview: Denis von Burg

Herr Blocher, gemessen an der teuren und massiven Kampagne haben Sie eine Schlappe eingefahren.

Christoph Blocher: Wir haben verloren, aber von einer Schlappe kann man nicht sprechen. Wir konnten am Anfang nicht davon ausgehen, dass wir überhaupt ein Chance haben werden. Sie müssen schon sehen: Wir mussten den getarnten Kern der Sache – nämlich die Gefährdung der Neutralität und die Annäherung an die Nato – sichtbar machen. Das ist uns erst spät gelungen. Immerhin haben wir den Bundesrat gezwungen, über diese Fragen zu sprechen.

Eine Mehrheit hat Ihrem Nato-Argument aber keinen Glauben geschenkt…

Blocher: …oder sie vertraut dem Bundesrat und den Versprechen, die wir ihm abgetrotzt haben. Unter dem Druck unserer Kampagne erklärte er, seine Pläne würden die Neutralität nicht tangieren und hätten nichts mit einer Nato-Annäherung zu tun. Jetzt muss er zeigen, dass er das ernst meint.

Und wie?

Blocher: Der Bundesrat muss die Armeereform radikal überdenken und wirkliche Korrekturen vornehmen. Die Armee XXI darf keine Nato-Unterstellungsarmee sein. Sie darf nicht auf einen Einsatz in Europa ausgerichtet sein, sondern muss eine reine Verteidigungsarmee bleiben. Und sie muss ganz klar eine Milizarmee sein. Andernfalls wird die Armee XXI keine Chance haben. Wir werden sie mit dem Referendum bekämpfen. Die Armeekredite, die anderem als dem Schutz des eigenen Landes dienen, müssen gekürzt werden.

Sie haben das Militärgesetz auch im Hinblick auf andere Ziele bekämpft…

Blocher: …nein, das stimmt nicht. Unsere Gegner haben behauptet, es gehe mir nur darum, den UNO-Beitritt zu bekämpfen. Ich habe gegen die neutralitätswidrige Tendenz im Militärgesetz gekämpft. Aber natürlich wird sich in der UNO-Abstimmung die Frage der Neutralität wieder stellen. Und ich glaube, dass wir dann grössere Chancen haben.

Was macht Sie so optimistisch. Die Linke wird Sie nicht mehr unterstützen.

Blocher: Das stimmt, aber dann braucht es ein Ständemehr. Schon diesmal hat die Mehrheit der Stände abgelehnt. Zudem werden uns Bürgerliche aus anderen Parteien unterstützen. Denn dann werden auch jene sehen, dass es um die Neutralität geht, die das jetzt noch nicht wahrhaben wollten.

Dann müssen Sie aber auch Ihre eigene Partei besser zusammenhalten als diesmal.

Blocher: Es wird intern sicher zu reden geben. Es ist unglaublich, dass im Kanton Graubünden 55 Prozent Nein stimmten. Diese werden von keiner Partei vertreten, nur weil unsere SVP Ja sagte. Und im Kanton Bern werden noch mehr SVP-Sympathisanten erkennen, dass die dortige SVP immer bloss mit den anderen Parteien zusammengeht. Das wird die Tendenz zur Abspaltung verstärken. Ich fördere dies zwar nicht, aber es gibt zu denken. Und es müsste auch den Bernern zu denk