Sicher und zuverlässig; Zum Erfolgsgeheimnis schweizerischer Finanztugenden

Referat von Bundesrat Christoph Blocher zum 75-Jahr-Jubiläum der Pfandbriefzentrale der Schweizerischen Kantonalbanken, am 23. Juni 2006 in Zürich

23.06.2006, Bern

Bern. In seiner Rede zum 75-Jahr-Jubiläum der Pfandbriefzentrale der Schweizerischen Kantonalbanken rühmte Bundesrat Christoph Blocher den Schweizer Finanzplatz und gratulierte der Jubilarin, die ihren Beitrag zu einer prosperierenden Marktwirtschaft mit der Zuverlässigkeit und der Ausdauer eines Schweizer Präzisionsuhrwerks leiste.

1. Was ist eigentlich eine Pfandbriefzentrale?

Als Politiker hat man sich zu vielem zu äussern. Das umgibt ihn mit der Aura der Allwissenheit. Der Politiker hat zu allem und jedem eine Meinung. Zum Glück werden meist nur Oberflächlichkeiten von ihm verlangt.

So kann er sich zu gesellschaftlichen Fragen, zu wirtschaftspolitischen Themen, zu juristischen Spitzfindigkeiten, zu aktuellen Vorgängen in der Welt, zur Kultur, zur Wissenschaft und in diesen Tagen sogar zum Fussball äussern.

Die Bandbreite ist horrend und eigentlich ohne ein gewisses Mass an Schauspielkunst und Bluff nicht zu bewältigen.
Als mich der Bundesrat zum 75-Jahr-Jubiläum der Pfandbriefzentrale delegierte, fragte ich mich, was das eigentlich genau sei: Pfandbriefzentrale? Pfandbriefe? Es war gar nicht so leicht herauszufinden. Die meisten, die ich gefragt habe, begannen jeweils so: „Das ist wie wenn…“. Ich will aber nicht wissen, „wie wenn“ etwas ist, sondern was es ist.
Dafür gibt es geeignete Nachschlagewerke. Hier findet sich folgende Definition: „Der schweizerische Pfandbrief ist ein mit besonderen Sicherheiten ausgestattetes obligationenähnliches Wertpapier. Er wird nicht durch einzelne Banken herausgegeben, sondern ausschliesslich durch die besonders hiefür geschaffenen beiden Pfandbriefzentralen.“

Die Pfandbriefzentrale gibt es, seitdem es ein Pfandbriefgesetz gibt.

1930 beschloss die Bundesversammlung eine Erlaubnis für so genannte Pfandbriefzentralen mit folgendem Ziel (Artikel 1, Absatz 1):
„Die Pfandbriefzentralen haben den Zweck, dem Grundeigentümer langfristige Grundpfanddarlehen zu möglichst gleichbleibendem und billigem Zinsfusse zu vermitteln.“

Das ist eine schöne, löbliche, hehre Absicht. Jeder Wohneigentümer, jeder Gewerbetreibende, der einen Betrieb baut oder erweitert, wünscht sich stabile und günstige Darlehen.

Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes definiert das Ausgaberecht: „Das Recht zur Ausgabe von Pfandbriefen steht zwei Anstalten zu, nämlich je einer Zentrale der Kantonalbanken und der übrigen Kreditanstalten.“

2. Wer garantiert die Sicherheit?

Wir feiern heute die Zentrale der Kantonalbanken. 75 Jahre das ist nicht nichts. 75 Jahre haben Sie sich mit den Pfandbriefen langfristige, möglichst günstige Mittel zur Pflege des Hypothekargeschäftes beschafft. Im Unterschied zu gewöhnlichen Anleihensobligationen bietet der Pfandbrief besonders weitgehende, gesetzlich geregelte Sicherheiten, deshalb wird der Pfandbrief als mündelsicher bezeichnet.
Die Rückzahlungs- und Zinsansprüche des Gläubigers sind speziell abgesichert. Unter anderem haftet das Pfandbriefinstitut – in diesem Fall die Kantonalbanken – mit seinem ganzen Vermögen und Besitz.

Da die Kantonalbanken – mit wenigen Ausnahmen – eine umfassende Staatsgarantie ablegen, haftet letztlich der Staat.

Diese garantierten Sicherheiten machen denn auch die Attraktivität der Geldanlage aus.
Besonders Versicherungen und Pensionskassen schätzen den Pfandbrief. Eben all jene, die nach einer solchen Mündelsicherheit verlangen.

* Der Pfandbrief ist gut für die Gläubiger: Die Banken refinanzieren damit ihre Hypotheken.
* Der Pfandbrief ist gut für die Schuldner: Sie bekommen eine äusserst sichere Geldanlage.
* Der Pfandbrief ist gut für die Bürger: Sie bekommen günstige Darlehen für ihr Wohneigentum von den Banken. Und sie können eine relativ sichere Verzinsung ihrer Pensionskassengelder erwarten.
Und der Bürger lernt auch die Zusammenhänge des Geldmarktes kennen: Wer auf der einen Seite möglichst günstige Hypothekarzinsen wünscht, muss auf der anderen Seite in Kauf nehmen, dass auch sein Vermögen – beispielsweise in der Pensionskasse – entsprechend niedrig verzinst wird.

3. Der Pfandbrief als Perpetuum mobile des Geldmarktes?

Der Pfandbrief scheint auf den ersten Blick also eine segensreiche, kaum mit Risiken behaftete Geldanlage zu sein. Aber, wie jeder Ingenieur weiss, es gibt kein Perpetuum mobile. Auch der Pfandbrief ist kein Perpetuum mobile des Geldgeschäftes. Das kann nicht funktionieren, genauso wenig wie die Nationalbanken einfach Geld drucken dürfen, um die Staatsdefizite zu decken.

Es hängt somit alles zusammen:

* Es braucht Pensionskassen, die Pfandbriefe als Geldanlage kaufen.
* Es braucht Kantonalbanken, die die Pfandbriefe ausgeben, um ihr Hypothekargeschäft zu finanzieren.
* Es braucht Wohneigentümer, die die Banken um Kredite für ihr Wohneigentum angehen.
* Es braucht Arbeitnehmer, die ihre Sozialversicherungsbeiträge einzahlen in der Hoffnung, dass sie diese mit einer guten Verzinsung als Rente wieder erhalten.
* Es braucht Arbeitgeber, die dafür sorgen, dass es Arbeitnehmer gibt, die überhaupt etwas einzahlen können.

Und spätestens hier kommt der Staat ins Spiel.

4. Pfandbrief und Staat

Der Staat muss wirtschaftliche Rahmenbedingungen setzen, damit sich die Unternehmen erfolgreich entfalten können. Was heisst das? Möglichst wenig Regulierung, möglichst viele Freiheiten, ein investitionsfreundliches Klima, niedrige Steuern und Abgaben, damit diese Gelder dort eingesetzt werden können, wo es die Privatwirtschaft für sinnvoll erachtet. Eine prosperierende Volkswirtschaft bildet die Grundlage des allgemeinen Wohlstandes. Und somit auch der Institution Pfandbrief und Pfandbriefzentrale.
Wo es keine starke Wirtschaft gibt, hat der Bürger kein Geld. Ohne Bürger mit Geld werden keine Pfandbriefe gekauft. Wo keine Pfandbriefe gekauft werden, sind die Bedingungen für die Hypotheken schlecht, wo es schlechte Hypothekarbedingungen gibt, gibt es keinen Wohnungsbau, wo es keinen Wohnungsbau gibt, gibt es keine Bauwirtschaft, wo es keine Bauwirtschaft gibt, kommt es zum wirtschaftlichen Niedergang!

5. Bedeutung des Finanzsektors

Neben guten wirtschaftlichen Bedingungen, braucht es auch tüchtige Banken. Wir können es drehen und wenden, wie wir wollen: Der Schweizer Finanzplatz ist mit dem Gedeihen der Schweiz verbunden und die Schweiz mit dem Gedeihen des Finanzplatzes.

Das verdeutlichen drei Kennzahlen.

* Der Finanzsektor (dazu gehören auch die Versicherungen und Pensionskassen) erwirtschaftet rund 14 Prozent der Wertschöpfung in der Schweiz.
* Ein Viertel des schweizerischen Ertragsbilanzüberschusses geht auf den Finanzsektor zurück.
* Der Anteil des Steueraufkommens des Finanzsektors am gesamten Steueraufkommen (juristische und natürliche Personen) betrug in den letzten Jahren durchschnittlich rund 10 Milliarden Franken.

Das sollten auch diejenigen wissen, die diese Milliarden dann gerne wieder verteilen, ja deren ganzes politische Programm darin besteht, das von anderen erwirtschaftete Geld umzuverteilen.
Warum sind die Banken so erfolgreich? Die Banken haben begriffen, dass trotz oder gerade wegen des rasanten Wandels bestimmte Faktoren Bestand haben müssen.

Es ist kein Zufall, dass der Finanzsektor an Werten festhält, die man gerne als „konservativ“ oder „altbacken“ denunziert.

Werte, wie: Vertrauen. Konstanz. Verlässlichkeit. Diskretion. Stabilität.

Der Pfandbrief scheint nachgerade die zur Geldanlage gewordene Verkörperung solcher Tugenden zu sein.

6. Kreatives Kapital

Wir müssen also besorgt sein, dass wir die wirtschaftliche Kraft erhalten und die politische Sicherheit bewahren können. Sicherheit und Verlässlichkeit strahlen vom Staat auf die Wirtschaft und von der Wirtschaft auf den Staat zurück.

Aber um Missverständnissen gleich vorzubeugen: Die Grundlage des Wohlstandes bildet noch immer eine prosperierende Marktwirtschaft. Wo sie nicht existierte, gingen Staaten und Völker gleichermassen Bankrott. Die Aufrechterhaltung der Marktwirtschaft ist die soziale Forderung unserer Tage!

Die Pfandbriefzentrale leistet dazu seit 75 Jahren ihren Beitrag. Zuverlässig und mit der Ausdauer eines Schweizer Präzisionsuhrwerks. Ich darf Ihnen – jetzt, wo ich weiss, was die Pfandbriefzentrale ist und was sie tut – mit Überzeugung zu Ihrem 75. Geburtstag gratulieren.

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