«Ich bleibe nicht sicher im Präsidium»

Interview mit der Sonntagszeitung vom 18. Dezember 2011 von Reza Rafi

Herr Blocher, auf manchen Bilder machen Sie nach der Wahl einen deprimierten Eindruck.
Wenn man tausend Fotos macht, gibt es sicher eines, auf dem ich nicht lache. Aber bitte reden wir über Substanzielles.

Sie hatten keine glückliche Woche – die Schlappe bei der Bundesratswahl und die Kritik an Ihrer Kommunikation um die Besitzverhältnisse bei der «Basler Zeitung».
Kritik bin ich mich gewohnt und trotzdem nehme ich sie ernst.

Der neue «BaZ»-Besitzer Tito Tettamanti sagt, die Verschwiegenheit sei ein Fehler gewesen. Sehen Sie das auch so?
Ja. Er hat vor allem vom Beratungsmandat der Robinvest gesprochen.

Er hat auch die Besitzverhältnisse gemeint.
Soweit nötig, wurden sie offengelegt.

Das ist absurd. Sogar die «Weltwoche» schreibt, Sie hätten die Wahrheit zurecht gebogen.
Das Ziel war, den Verlag – es ist nicht nur eine Zeitung – nicht auch noch in einem der Grossverlage versinken zu lassen. Die «Basler Zeitung» ist eine der wenigen Zeitungen, die noch „verlagsunabhängig“ sind. Ich tat alles, was ich konnte, ohne sie selbst zu kaufen.

Das wäre ehrlicher gewesen.
Dann wäre es erst richtig losgegangen. Es ist ja eine eigentliche Hexenjagd. Es erinnert mich an böse Zeiten.“Kauft nicht bei Blocher.“ Man hätte von einer SVP-Zeitung gesprochen, was ich nicht will. Die Presselandschaft ist besorgniserregend: Staatsfernsehen, Staatsradio, und alle grossen Verlage hängen am Tropf vom Bund. Wo ist die Meinungsfreiheit?

Über Strohleute eine Zeitung zu kaufen, ist auch nicht sehr vertrauensbildend.
Ich persönlich war finanziell weder direkt noch indirekt beteiligt. Das war – wie eine Zeitung schrieb – „formell richtig, aber gewagt.“ Eine andere nannte dies „schlitzohrig.“ Vielleicht. Ich bedaure, dass dies nötig war. In diesem Fall heiligt der Zweck die Mittel. Mit Moritz Suter hatte meine Tochter, die selbständig handelte, eine Option zum Rückkauf, was jetzt geschehen ist.
Meine Tochter ist Ökonomin. Dieser Verlag – nicht die Basler-Zeitung – muss saniert werden. Der Erwerb geschah zum Weiterverkauf an die von Herrn Tettamanti kontrollierte MedienVielfaltHolding. Eine gute Lösung. Damit kommt die Zeitung nicht in das Mainstream-Kartell.“

Waren Sie da involviert?
Natürlich. Ich habe Herrn Tettamanti gebeten, denn er meint es ernst mit der Medienvielfalt. Er hatte begreiflicherweise etwas Angst. Angst um den notleidenden industriellen Bereich und der hohen Verschuldung. Ich garantierte, dass man dies hinbringe.

Haben Sie Marcel Ospel als Gläubiger des 70-Millionen-Darlehens ins Spiel gebracht?
Ueber vergangene Details äussere ich mich nicht.

Wieso haben Sie nicht von Anfang an gesagt, dass Ihre Tochter die Besitzerin ist?
Besitzerin war sie nicht.

Sie haben von Journalisten auch schon verlangt, dass sie ihre Abhängigkeit offenlegen sollen. Dann muss doch auch ein grosser Verlag sagen, in wessen Händen er ist.
Offenlegung der Parteimitgliedschaft für Journalisten des Staatsfernsehen und Staatsradio habe ich verlangt. Dieses Fernsehen bezahlen ja die Schweizer Bürger. Sie können es nichteinmal abbestellen!

Diese Rumeierei schadet Ihnen – die Oeffentlichkeit fühlt sich von Ihnen hinters Licht geführt.
Wenn es richtig ist, muss man auch Dinge tun, die einem schaden. In Basel wird heute anerkannt, dass die Basler-Zeitung viel besser geworden ist. Kaum jemand stört heute mehr, dass ich – nicht meine Tochter – gewisse Garantien wegen dem industriellen Teil gegeben habe.

Sie haben Herrn Tettamanti eine Garantie abgegeben. Hat es eine solche Versicherung auch je gegenüber anderen Blättern gegeben, etwa bei der «Weltwoche»?
Ich habe keinerlei Verpflichtung oder Garantie gegenüber der „Weltwoche.“ Soviel ich weiss, kaufte Herr Köppel die Zeitung – damals mit Millionenverlusten – und hat wieder schwarze Zahlen. Und ist eine freie Zeitung. Uebrigens, was würde dies ändern, wenn er irgend eine Garantie hätte?

Wenn Herr Köppel die «Weltwoche» an einen Verlag verkaufen würde, würden Sie sich wehren?
Auf jeden Fall sehr bedauern. Vielleicht würde ich mich einsetzen, dass dies nicht passiert! Sonst würden wir wieder eine unabhängige Zeitung verlieren. Zum Glück hat Herr Köppel keine Verkaufsabsichten.

Nicht weniger durchsichtig erschien uns Ihre Strategie bei den Bundesratswahlen.
Die SVP wollte die 50 Jahre bewährte Konkordanz (2-2-2-1) wieder herstellen. Mit 26,2 % hat sie zwei Sitze zu gut. Darum trat sie an, beim Sitz der 5,4%-Partei. Weil sich mitte-links durchsetzte, war nach dem 2. Wahlgang die Konkordanz gebrochen und die SVP frei. Das sind die Mehrheitsverhältnisse.

Vor der Wahl war vor allem von prominenten Absagen wie von Spuhler und Baader die Rede: Sie haben es in den vier Jahren verpasst, überzeugende Kandidaten aufzubauen.
In einer aussichtslosen Situation stehen die Kandidaten nicht Schlange. Die SVP präsentierte SVP-Kandidaten, die die andern Parteien früher stets wählen wollten. Herr Walter wurde ja bei früheren Gelegenheiten sogar von den anderen Parteien vorgeschlagen.

Auch er war dann chancenlos.
Damit ist klar geworden: Auch einen zweiten, sehr konkordanten SVP-Kandidaten will Mitte-links nicht. Trotz allen anderen Bekenntnissen: Man will der SVP keinen zweiten Sitz zugestehen.

Trotzdem haben Sie dann die FDP angegriffen – auch zum Ärger vieler SVPler.
Als die Konkordanz mit der Wahl von Frau Widmer-Schlumpf gebrochen war, stellte sich die Situation anders dar.

Erst nach der Wahl von Herrn Burkhalter. Wer soll das verstehen?
Zugegeben, im Ablauf ist ein Fehler passiert. Aber entscheidend war dies nicht.

Mit Ihrem Angriff auf Johann Schneider-Ammann haben Sie Ihren traditionellen Bündnispartner FDP brüskiert.
Leider ist in vielen Kantonen diese traditionelle „Bündnispartnerschaft“ in die Brüche gegangen. Dadurch haben SVP und FDP unnötigerweise Nationalratssitze eingebüsst. Und leider haben FDP-Vertreter bei der Stimmabgabe für die Bundesratswahl und vor den Wahlen gegen die SVP agiert.

Sie haben sich ja aber um Partnerschaften bemüht.
Klar! Die FDP steht uns doch näher als die SP! Doch in gewissen Kantonen hat sie geradezu sektiererisch Listenverbindungen und gegenseitige Unterstützung ausgeschlagen.

Die FDP als Sekte? Entschuldigen Sie.
Wenn man sich so abschliesst, wirkt dies sektenhaft. Die Frage sollte lauten, wie erreichen wir mehr bürgerliche Sitze um Steuern zu senken, die Unabhängigkeit der Schweiz zu verteidigen , um die Probleme in der Ausländerpolitik zu lösen. Wer das vergisst und sagt, Nein – nie mit der SVP – der erweckt den Eindruck einer Sekte.

Es gibt Verletzungen in der FDP, gerade in Zürich.
Natürlich! Diese gibt es auch bei der SVP.Aber betrachten Sie die Wählerentwicklung seit 1987. Die SVP hat sich von einer 11% Partei auf 26,6 % entwickelt. Die Freisinnigen und die CVP sind auf dem historischen Tief angelangt. Das schmerzt begreiflicherweise. Trotzdem sollten wir uns die Hand reichen.

Dennoch, Ihnen schien es mit dem Angriff auf die FDP nicht sehr ernst gewesen zu sein.
Sie haben recht, weil hier ein Fehler passiert ist. Wichtig ist, dass unser zweiter Kandidat nicht im Dunkeln an Stelle von Schneider-Ammann gewählt wurde, wie das Mitte-links plante. Dieser SVP-Kandidat wäre dann vier Jahre in „Geisselhaft“ der Linken gestanden. Es war damals meine Stärke, dass ich unabhängig war in der Regierung. Wenn das nicht möglich ist, muss man draussen bleiben. Jetzt ist es klar: Die Konkordanz 2-2-2-1 ist erledigt. Die SVP als grösste Partei ist von der Regierungsverantwortung weitgehend ausgeschlossen. Diese Klarheit hat auch viel Positives.

Ein guter Entscheid?
Wenigstens hat jetzt klar Mitte-Links die Verantwortung für Entscheide der Regierung. Aufgabe der SVP ist es, diese Regierung zu kontrollieren, zu kritisieren und auf Misstände hinzuweisen – ausserhalb der Regierungsverantwortung bessere Lösungen zu verlangen, notfalls das Volk entscheiden zu lassen. Wenn es die SVP gut macht, erreicht die SVP wahrscheinlich mehr, als wenn sie mit einem konkordanten Kandidaten in der Regierung „eingebunden“ ist.

Das tönt verbittert. Sie wissen, dass Sie jetzt jenen Stimmen Auftrieb geben, die behaupten, Sie hätten gar nie ernsthaft einen zweiten Sitz gewollt, um jetzt offiziell Opposition machen zu können.
Damit muss man leben.

Ist der vollständige Rückzug aus dem Bundesrat immer noch ein Thema?
Zu prüfen ist im Hinblick auf den Parteitag vom 28. Januar alles.

Wollen Sie Ueli Maurer zurückziehen?
Ich persönlich bin der Meinung, dass Ueli Maurer im Bundesrat bleiben soll. Er ist ein guter Bundesrat. Er hat in drei Jahren im VBS Entscheidendes verbessert. Das darf man jetzt nicht einfach aufgeben und jemandem überlassen, der alles wieder zerstört.

Wie wollen Sie denn Opposition machen? Sie haben mit Ihren Initiativen doch das Pulver verschossen.
Wie gesagt, die SVP wird eine konstruktive Regierungskontrolle installieren müssen. Die Probleme und das Versagen der Regierung liegen ja vor unserer Tür. Wir haben doch unglaubliche Missstände im Asylwesen. Denken Sie an die Personenfreizügigkeit, an die Preisgabe der Souveränität, an die dauernde Freiheitseinschränkung etc. etc. Auch Initiativen sind wichtig.

Das haben Sie schon bisher gemacht.
Ja, aber mit gezogener Handbremse. Jetzt ist die SVP durch Beschluss der Bundesversammlung frei von allen Einschränkungen. Wir haben ein grosses Potential. Die Wahrheit zu sagen, ist für die Inhaber von Macht oft gefährlich aber nötig. Wissen Sie warum die SVP so verhasst ist? Weil sie recht hat. Schauen sie doch einmal in die EU.

Noch einmal: Was soll sich in der Partei konkret ändern?
Wir müssen unsere Partei den neuen Bedingungen und dem neuen Auftrag, die Regierungstätigkeit zu kontrollieren, anpassen. Auf den Mai 2012 hin, wo die Organe neu bestellt werden, muss man auch die Organisation und die Führung neu überprüfen.

Bereits kritisieren einige ihre Führungsrolle und das Präsidium.
Ja und? Ist denn Kritik verboten? Darum diskutieren wir ja das.

Im Unterschied zu früher finden wir sie heute. Herr Ogi und Herr Weyeneth verlangen ihren Rückzug, Ständerat Kuprecht stellt Sie und Herrn Brunner in Frage.
Nach wochenlangem Suchen, haben Sie die Kritiker anscheinend gefunden. Ich freue mich, wenn sich jemand als Kopf der Zukunft sieht. Dann soll er doch aufstehen und eine Führungsrolle beanspruchen. Gute Führungskräfte, die Zeit und Ansehen für die Parteipolitik opfern, sind gefragt. Auch parteiinterne Auseinandersetzung ist willkommen.

Obwohl Sie in Frage gestellt werden.
Natürlich! Die parteiinterne Diskussion ist in den letzten Jahren etwas eingeschlafen. Die SVP hatte viel Erfolg und hat auch deshalb erfolgsverwöhnte Köpfe, die ohne Aufwand nach oben gekommen sind. Vor zwanzig Jahren musste sich dies jeder selbst erkämpfen. Früher hatten wir nächtelange Streitereien über den richtigen Kurs. Jetzt, wo die Partei erstmals wieder etwas Stimmen verloren hat, kommt dies wieder. Leider findet dies intern zu wenig statt.

Viele haben offenbar Angst.
Vor wem?

Angst vor Ihnen.
Angst vor was denn? Wohl davor, keine guten Argumente zu haben. Ich habe gehört, Ständerat Jenny hätte gesagt, es wäre gut, wenn in der Parteileitung jemand mir die Stirne bietet. Das finde ich auch.

Besonders Ihre Berner Kollegen fordern auch eine Zusammenarbeit mit der BDP.
Dann sollen sie das prüfen und nicht fordern. Die BDP ist heute ein Wahlunterstützungsverein, inhaltlich lag sie – mindestens bei der Gründung – meilenweit weg von der SVP! Sie waren stets für die aussenpolitische Oeffnung , damals für den EWR und später für die EU. Sowohl die BDP-Bundesrätin als auch ihre Exponenten standen nie auf solidem Boden der SVP.

Wünschen Sie sich mehr Leute in der Partei, die Ihnen entgegentreten?
Natürlich! Aber mit Substanz, nicht billig. Ich bin für Auseinandersetzung. Harmonisch, um nicht streiten zu müssen, ist feige. Das ist wie in der Ehe. Warum wollen alle harmonische Ehen? Weil man sich dann nicht mit dem Partner streiten muss. Wir brauchen Leute mit Gegenmeinungen. Nur das bringt fundierte Positionen. Oft ist man doch seiner Sache auch nicht ganz sicher.

Sie kokettieren.
Ich bilde mir eine Meinung, und versuche diese durchzusetzen. Ich suche aber stets gegenteilige Meinungen. Nur Leute, die keine haben, sind mir zuwider.

Ihre Stellung hängt auch damit zusammen, dass Sie die Partei massgeblich finanzieren.
Der Partei selber gebe ich nie Geld. Ich will nicht, dass die Partei von mir abhängig ist. Bei Abstimmungskämpfen helfe ich bei der Finanzierung. Bei der EWR-Abstimmung habe ich Millionen bezahlt. So viel ist mir die Schweiz wert.

Sie geben zu, dass Sie ein Gewicht in der Partei haben, sagen aber zugleich, dass die SVP auch ohne Sie leben kann. Widersprüchlicher geht’s nicht.
Gute Organisationen laufen weiter, auch wenn Leute mit Gewicht verschwinden. Wie sieht denn das bei anderen Parteien aus?

Die haben keinen Blocher.
Also! Und die leben ja auch.

Nicht mit 26 Prozent Wähleranteil.
Heute sind wir breit aufgestellt. Wenn die SVP ihren Pfad nicht verlässt, wird sie auch in Zukunft für die Schweiz erfolgreich sein. Sehen Sie: Auch bei EMS sagte man stets: Wenn er geht, bricht alles zusammen. Doch 2003 übernahm unsere Tochter Magdalena, über Nacht. Es geht weiter aufwärts. Meine Tochter machts noch besser!

In der Wirtschaft haben Sie das gemacht, was Sie in der Partei verpasst haben: Sie haben die Nachfolge geregelt.
Ich habe politisch nicht meine Nachfolge zu regeln, es tut mir leid. Im Gegensatz zur Firma gehört die Partei mir nicht.

Aber Sie dominieren die Partei derart stark, dass niemand da ist, der sich als Bundesratskandidat profilieren kann.
Haben Sie noch weitere Ausreden? Natürlich ist die Dominanz auch ein Problem. Aber jeder, der eine andere Meinung hat, ist willkommen! Aber er darf Widerspruch nicht fürchten. Darum habe ich vorgeschlagen, am Dienstag, der 3. Woche eine Aussprache durchzuführen. Da hat doch jeder eine andere Meinung.

Wann haben Sie das letzte mal Ihre Meinung geändert, weil jemand aus der Partei Sie überzeugt hat?
(denkt lange nach…) Bewusst kann ich Ihnen dies nicht sagen, aber die Diskussion in der Partei und Parteileitung haben mich sicher beeinflusst.

Soll Bruno Zuppiger im Nationalrat bleiben?
Das muss man Herrn Zuppiger und der Zürcher Partei überlassen. In bezug auf den Bundesrat hat Herr Zuppiger sofort die Konsequenzen gezogen. Hätten wir vor der Nominierung den Sachverhalt gekannt, wäre es nicht zu einer Nomination gekommen.

Hat Herr Zuppiger Sie angelogen?
Es war eine andere Darstellung. Und wir mussten anfänglich aufgrund falscher Tatsachen entscheiden.

Jetzt geben Sie sich sehr generös. Bei den Bundesanwälten Roschacher und Beyeler hat Ihre Partei aus jeder Lüge eine Pressekonferenz gemacht, hatte man den Eindruck.
Das ist übertrieben. Aber beide haben ihre Amtspflichten schwer verletzt. Als Verantwortlicher musste ich damals einschreiten!

Im Mai wird das SVP-Vizepräsidium erneuert. Bleiben Sie sicher?
Nein, auch das ist durch die Partei zu prüfen und ich prüfe dies für mich. Erst müssen wir schauen, was ist die richtigeOrganisation? Die heutige Führungsstruktur haben wir in schwieriger Zeit nach meiner Abwahl gestaltet. Ob sie auch für die Zukunft zweckmässig ist, das wird sich weisen.

Eine letzte Frage: Sie sind ins Parlament zurückgekehrt, Sie führen die Opposition, Sie kämpfen für die Unabhängigkeit einer Zeitung – warum tun Sie sich das alles noch an?
Ich bin ein freier Mensch. „Die Freiheit besteht darin, das zu tun, was man muss.“

Das haben Sie von Ihrem Bruder Gerhard, der hat das auch mal gesagt.
Er hat es wahrscheinlich vom gleichen Ort, nämlich aus den Schriften von Karl Barth.

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