Testi
Personale
24.04.2008
17.03.2008
J’étais un trop bon conseiller fédéral
Interview dans «Migros Magazine» du 17 mars 2008
03.03.2008
In Bern haben sie Riesenangst vor uns
Interview mit "Der Sonntag" vom 2. März 2008 von Patrik Müller und Flurina Valsecchi Sonntag: Herr Blocher, Sie kamen eben aus Ihren Ferien in Chile zurück. Was hat Sie am meisten beeindruckt? Christoph Blocher: Die Weite, die Grösse und die Vielfalt der Natur – und die Einsamkeit. Meine Frau und ich sahen zum erstenmal eine Wüste, und wir waren auf einem 5700 Meter hohen Berg, ohne Sauerstoffmaske. Es war wunderbar, unerkannt durchs Land zu reisen, und das gleich vier Wochen lang. Waren Sie noch nie so lange in den Ferien? Nein, als Unternehmer konnte ich das nicht verantworten, als Bundesrat ebenso wenig. Zum Wandern verbrachten wir die Ferien meistens in der Schweiz, sie bietet viel. Beim Rückflug, als wir über die Alpen flogen, dachte ich: Unser Land ist halt schon das schönste. Es lohnt sich, sich dafür einzusetzen. Auf Reisen kommt man ins Philosophieren. Hatten Sie in Chile neue Erkenntnisse? Ich habe viel nachgedacht – und verdaut. Ja, ich habe erst in den Ferien meine Zeit im Bundesrat wirklich verdaut. Erst jetzt wurde mir klar, wie hinterhältig diese vier Jahre waren: Ich stand unter Dauer-Bespitzelung, war in einem Haifischbecken und Gegenstand unzähliger Intrigen. Die letzte Intrige war dann die Abwahl. Und trotzdem bin ich immer noch da! Aber ist es nicht so: Die Ära Blocher ist vorbei. Für immer. Weil es nie eine Ära Blocher gab, ist sie auch nicht vorbei. Und wenn ich schaue, wie viele Interviews ich diese Woche hätte geben können, scheint es so, dass offenbar die Journalisten Entzugserscheinungen haben. Zum Leidwesen meiner Gegner: Ich fühle mich fit, abgesehen von einer gebrochenen Rippe – das geschah, als ich am Schwimmbadrand ausrutschte. Die Schweiz hat ganz gut funktioniert, als Sie weg waren. Es geht auch ohne Blocher . . . Das können Sie bei jedem Menschen sagen. Aber wie funktioniert es? Der Bundesrat ist nun wieder ein geschlossener, harmoniesüchtiger Klub, und er verteidigt die Schweiz nicht gegen die ungeheuerlichen Eingriffe der EU in die Steuerhoheit der Schweiz. Er missachtet die Neutralität, indem er das in völkerrechtswidriger Weise abgetrennte Kosovo vorschnell anerkennt, stockt bereits wieder das Personal im EJPD auf. Nein, nein, es gibt viel zu tun! Sie behaupten, im Bundesrat herrsche Harmonie? Zwischen Moritz Leuenberger und Eveline Widmer-Schlumpf liegen Welten. Das werden wir sehen. Beide waren für den Beitritt der Schweiz zum EWR, beide machen bei allen aussenpolitischen Dummheiten mit, beide sind für eine höhere Mehrwertsteuer – und und und. Widmer-Schlumpf ist doch keine Linke. Die Bündner SVP entstand aus einer Linksabspaltung des Freisinns. Frau Widmer-Schlumpf wurde gewählt, weil sie das Gedankengut der SVP nicht vertritt, ebenso wie Samuel Schmid. Beide sind als SVP-Feigenblätter in den Bundesrat gewählt worden. Sie sind Vertreter der Verliererparteien SP, CVP und FDP. Die SVP ist wegen ihrer klaren Politik von einer 10- zu einer 29-Prozent-Partei geworden. Wollen Sie die beiden aus der Partei ausschliessen? Dieser Ansicht sind viele in unserer Partei. Ich persönlich finde einen Ausschluss aber nicht nötig. Ich an ihrer Stelle würde von mir aus austreten. Wenn sich SP, FDP und CVP durch zwei fraktionslose SVP-Mitglieder vertreten lassen wollen, ist das deren Problem. Der Rauswurf aus dem Bundesrat schmerzt Sie noch immer. Was heisst schmerzen? Mir ist egal, ob ich im Bundesrat bin oder nicht. Entscheidend ist einzig: Wie kann ich und wie kann die SVP das Beste tun für unser Land, unser Volk? Wie können das Selbstbestimmungsrecht, die Neutralität und Freiheit der Bürger verteidigt werden? Wie die Angriffe aus Europa auf das Bankgeheimnis abgeblockt? Was tun gegen die Abzockerei der Bürger? Was für weniger Kriminalität? Es geht um das Wohl des Landes, nicht um mich oder die Partei. Das behaupten alle Politiker. Es gibt solche, die es nur sagen, und solche, die es auch noch machen. Statt sich auch nach den Wahlen für das Land einzusetzen, will man Vorteile für sich selbst auf Kosten der Bürger. Unsere Devise heisst ohne Intrigen die Interessen des Volkes, nicht die Interessen der Classe politique vertreten. Haben Sie in den Ferien auch darüber nachgedacht, dass Sie selber schuld sein könnten an Ihrer Abwahl? Natürlich, ich bin der Hauptschuldige! Ich hätte die Wiederwahl problemlos erreichen können und in Missachtung des Wählerauftrages handeln können. Das unerbitterliche Einstehen für die Werte des Landes, der Erfolg meiner politischen Arbeit, die Hartnäckigkeit im Bundesrat, aber natürlich auch die Ecken und Kanten meiner Persönlichkeit, dann vor allem das neue Ausländer- und Asylgesetz, dem das Volk gegen heftigen Widerstand zu fast 70 Prozent zugestimmt hat und schliesslich der Wahlerfolg der SVP – all dies erzeugte Missgunst und Neid bei den politischen Gegnern und Konkurrenzparteien. Auch CVP und FDP waren für diese Gesetze. CVP-Chef Darbellay lobte ja Ihre Politik, er sagt einzig, Ihnen habe es an staatsmännischem Format gefehlt. Ja, ja, der Stil, der Stil! Ich hätte etwas netter, etwas freundlicher sein sollen (lacht). Herr Darbellay ringt nach Begründungen für seine von ihm eingefädelten Intrigen und um zu kaschieren, dass die CVP am Gängelband der SP läuft. Er hat nun ein schlechtes Gewissen, entschuldigt sich überall für die Abwahl und schiebt der FDP alleine die Schuld für die Abwahl in die Schuhe. Nach dem Muster: «Ich nicht, aber du auch!» Es lohnt sich nicht, darüber zu philosophieren. Die Abwahl erfolgte, weil ich meine Arbeit zu wirkungsvoll erledigt habe. Sind Sie da so sicher? Es waren doch Ihre Sprüche wie derjenige über vermeintlich kriminelle Albaner, die das Fass zum Überlaufen gebracht haben. Ein kleiner Versprecher in der mündlichen Fassung einer Rede, den ich korrigierte und bedauerte, soll trotz «guter Arbeit» der Grund für eine Abwahl sein? Wenn Herr Couchepin – als Bundespräsident – einen Parlamentarier mit einem Nazi-Massenmörder vergleicht, und das dann öffentlich noch bestreitet, bis ihn das Protokoll überführt, ist das offenbar guter Stil. Hätte ich mir als Bundesrat so etwas geleistet, hätte man wohl eine Sonderkommission zur Absetzung eingesetzt. Alle schweigen. SP, Grüne, CVP und FDP: «Sauhäfeli-Saudeckeli». Welche Zersetzung der politischen Kultur! Für die SVP war Ihre Abwahl ein schwerer Schlag. Ist der Aufstieg der Partei nun gestoppt? Im Moment haben wir grossen Auftrieb. Mehr als 10 000 Menschen sind neu in die SVP eingetreten – eine solche Sympathiewelle gabs noch nie. Viele legen gleich das Austrittsschreiben – vor allem aus FDP und CVP – bei. Zudem stelle ich fest, dass der Einfluss der SVP auch in Bern zunimmt. In Bern haben sie eine Riesenangst vor uns! Deswegen trauen sie im Moment nicht, grosse Dummheiten anzustellen. Zum Glück. Was ändert sich konkret? Die SVP machte ja vorher schon auf Opposition. Wir können die Probleme nun beim Namen nennen. Ich konnte zum Beispiel die Armee bislang nicht offen kritisieren, weil Samuel Schmid verantwortlich ist. Jetzt ist die Schminke weg: Die Armee ist in einem himmeltraurigen Zustand. Sie ist nicht mehr imstande, unser Land zu verteidigen. Die Sache ist offenzulegen und das Problem zu lösen. Wurde der junge Toni Brunner zum Präsidenten gewählt, weil Sie mit ihm machen können, was Sie wollen? So funktioniert Toni Brunner nicht. Er ist kein Kopfnicker. Er ist ein politisches Naturtalent, der im Kanton St. Gallen die SVP von 0 auf 36 Prozent gebracht hat. Er wird seine Sache hervorragend machen. Sie wollen die Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien vom Steuerstreit mit der EU abhängig machen. Ist diese Verknüpfung wirklich klug? Nicht nur klug, sondern vor allem nötig. Man verhandelt doch nicht über ein Dossier, das allein die EU braucht, ohne dass die EU ihre unhaltbaren Eingriffe auf die schweizerische Souveränität einstellt. Unserem Land nützt das Abkommen. Nein. Die EU braucht es unbedingt, nicht wir. Auch ohne Abkommen kann die Schweiz Ausländer anstellen, so viel sie will. Die Rumänen kommen auch ohne diesen Vertrag, wenn wir wollen. Bei internationalen Verhandlungen ist ein Grundsatz wichtig: verknüpfen, verknüpfen, verknüpfen. Sogar Ihr Parteifreund Peter Spuhler ist gegen diese Verknüpfung. Die bilateralen Verträge sind aus seiner Sicht zu wichtig, als dass man sie aufs Spiel setzt. Ich weiss nicht, wie sehr er gegen diese Verknüpfung ist. Herr Spuhler ist Unternehmer. Er verkauft seine Eisenbahnzüge auch in diese Länder. Das ist seine Interessenlage. Jetzt geht es aber um die Unabhängigkeit und Selbstbestimmung unseres Landes. Es geht um unsere Standortvorteile. Und das muss auch die Wirtschaft sehen. Sie darf nicht wegen eigennütziger kurzfristiger Vorteile die Standortqualitäten preisgeben. Es ist doch nicht geschickt, die EU zu reizen, nachdem Deutschland unsere Steuerprivilegien und das Bankgeheimnis ins Visier genommen hat. Reizen sollte man sie nicht, aber staatsmännisch und mutig die rechtsstaatlichen Grundsätze und die Werte unseres Landes verteidigen. In Bern schläft man. Man begreift nicht, was da abläuft. Die EU will die Kantone zwingen, ihre Steuergesetze abzuändern. Das ist eine schwerwiegende Souveränitätsverletzung. Das Motiv dahinter ist klar: Die EU will überall in Europa gleiche Steuergesetze. Deutschlands Ex-Finanzminister Eichel sagt offen, man müsse die Steueroasen trockenlegen. Eben komme ich aus den Wüsten Chiles: Oasen sind etwas Wunderbares. Die Leute gehen von der Wüste in die Oase und nicht umgekehrt. Man will in der EU nur noch Steuerwüsten. Das Gegenmodell wäre ein Europa der Steueroasen, dann gäbe es keine Wüsten mehr. Bundesrat Merz nimmt es gelassener. Die Schweiz sei nicht in Gefahr, unser Bankgeheimnis habe sieben Leben. Man kann bei einer Gefährdung des Wohles des Landes leicht den Gelassenen spielen! Es ist fahrlässig, diese Angelegenheit auf die leichte Schulter zu nehmen. Wir müssen sagen, wo die Grenzen sind. Was in Liechtenstein passiert ist, kann bei uns auch geschehen. Im Moment wird wohl abgewartet, bis das Freizügigkeitsabkommen abgeschlossen ist. Danach wird der Druck erhöht. Das gilt es zu verhindern! Wollen Sie das Bankgeheimnis in der Verfassung verankern? Dies war eine Forderung der SVP. Angesichts der Angriffe auf das Bankgeheimnis wird sie jetzt erneut geprüft. Was sagen Sie als ehemaliger UBS-Verwaltungsrat eigentlich zur Krise der Grossbank? Hier wurde schlecht gearbeitet. Dass fast alle Banken dies taten, macht die Sache nicht besser. Aber die UBS ist kein Sanierungsfall. Wenn es stimmt, dass sie 19 Milliarden Franken abgeschrieben hat, aber 4 Milliarden Verlust ausweist, heisst das, dass sie folglich 15 Milliarden in den anderen Bereichen verdient hat. Für das Debakel ist der Verwaltungsrat verantwortlich. Doch dass nach all den guten Jahren die Banken wieder so reingerasselt sind, wundert mich nicht. Warum nicht? Weil die Unternehmen in guten Jahren immer übermütig werden und allen Mist mitmachen. Man glaubt stets, die Bäume wachsen in den Himmel. Genau wie die Politiker. Dann laufen sie voll ins Messer, wenn die Konjunktur dreht. Erwarten Sie eine Rezession? Wir gehen schlechteren Zeiten entgegen, auch in der Schweiz. Es beginnt wie immer zuerst in Amerika. Was raten Sie Ihren Kindern, die alle selber Unternehmen führen? Wie immer in der Hochkonjunktur, wenn alle investieren, das Gegenteil tun. Schon das Alte Testament spricht von den sieben fetten und den sieben mageren Jahren. Ein Unternehmer sagt dazu: «Heute hat man sieben magere Jahre und sieben fette Monate.» Sprechen Sie über die Wirtschaft, blühen Sie auf. Möchten Sie selber wieder eine Firma führen? Mein Auftrag ist es, jetzt meine ganze Arbeitskraft in die Politik und die Arbeit der SVP zu stecken! Aber vielleicht kann ich später wieder Politik und Wirtschaft unter einen Hut bringen. Es würde mich reizen, ein Unternehmen zu kaufen und dieses zu sanieren. Sie könnten zur EMS-Chemie zurück. Auf keinen Fall. Die Unternehmen habe ich meinem Sohn und meinen Töchtern übergeben. Da hat sich der Vater nicht mehr einzumischen. Wie wärs mit dem Posten des UBS-Präsidenten? Dazu wäre ich nicht fähig: Fürs Bankgeschäft fehlt mir die nötige Kenntnis. Ich selber besitze auch keine Bankaktien, weil ich das Funktionieren der Banken nicht richtig verstehe. Welchen Rat geben Sie Ihrem Freund, dem UBS-Präsidenten Marcel Ospel? Ich kann es nur von aussen beurteilen. Aber wenn Herr Ospel als Bankpräsident verantwortlich ist, darf er jetzt nicht gehen. Gemäss meiner Kenntnis wollte er schon 2007 zurücktreten. Aber vielleicht muss er jetzt bleiben und aufräumen. Dass er innerhalb weniger Tage einen seriösen Aktionär gefunden hat, der 13 Milliarden Franken auf den Tisch legt, ist eine Meisterleistung. Apropos Geld. Werden Sie das Ruhegehalt, das Ihnen als abtretender Bundesrat zusteht, annehmen? Das entscheidet sich Ende Jahr. Wenn ich ein hohes Arbeitseinkommen habe, dann nehme ich es nicht an, andernfalls gilt die rechtliche Regelung. Wenn ich es nicht beziehe, dann geben sie den Chlotz in Bern für Dümmeres aus.
01.03.2008
Christoph Blocher: «Vacancier? Ça ne me convient pas
Interview dans «Le Matin» du 1 mars 2008 Christoph Blocher sera élu aujourd'hui vice-président de l'UDC. Son premier combat sera avec l'Allemagne. Pour la première fois depuis des mois, Christoph Blocher s'exprime. Voici sa première interview d'opposant. Qu'est-ce que vous êtes allé faire au Chili? Panser vos plaies après votre éviction du Conseil fédéral Christoph Blocher: Absolument pas. Pour la première fois, j'ai voulu avoir quatre semaines de vraies vacances. Je suis allé à 5700 mètres sans masque à oxygène. J'ai aussi découvert le désert au nord du Chili, je n'en avais jamais vu. Et cette chute à la piscine, pourquoi en parlez-vous partout? Blocher: J'ai peur de passer pour un invalide lors de mes discours. La vie de vacancier ne me convient pas, je ne suis jamais tombé en travaillant. Ça s'est passé le dernier jour à l'île de Pâques. J'ai glissé dans les escaliers de la piscine. J'ai une côte cassée. En tout cas, votre absence a semé la confusion dans le parti. Blocher: Pas du tout. L'UDC va très bien. Nous sommes seulement dans une période délicate avec un changement de direction. Le parti doit s'affirmer dans l'opposition. Et puis nous n'avons plus de conseillers fédéraux. Si, vous en avez deux Blocher: Pas un seul. Bon, vous n'aimez pas Samuel Schmid, mais Eveline Widmer- Schlumpf prend les mêmes décisions que vous. Blocher: On verra. Pour l'instant, elle ne fait que poursuivre mes projets. Mais je la connais depuis longtemps... Elle n'a pas les mêmes positions que l'UDC. Vous allez vers un schisme au sein du parti. Blocher: Non, le groupe parlementaire a voté à 60 voix contre 2 leur exclusion. Je n'aurais jamais pensé qu'on serait si uni. Je m'attendais à ce que l'on me dise que Mme Widmer n'était pas un si mauvais choix. Ce n'est pas votre avis? Blocher: A l'époque, elle était proeuropéenne. Un parti ne peut pas gagner des élections en disant que nous nous battons pour la souveraineté du pays et avoir des conseillers fédéraux qui disent le contraire. C'est aussi valable pour les impôts. Elle soutient la hausse de la TVA, alors que l'UDC a promis de lutter contre toute augmentation d'impôts. Il n'empêche que Pascal Couchepin, au nom du Conseil fédéral, soutient Mme Widmer et M. Schmid. Blocher: Pascal Couchepin est très heureux de ceux qui ont été élus. J'ai souvent contredit ses propositions. Je suis sûr que les conseillers fédéraux ne débattent plus à leur séance, comme nous le faisions à mon époque. C'est redevenu comme avant. Désormais, ils sont tous d'accord. En tout cas, votre rentrée politique est ratée. On lit dans la NZZ que vous êtes devenu tout gentil, on vous traite d'oncle Blocher qui raconte les histoires du passé. Blocher: Je vais continuer à délivrer des messages très clairs. C'est juste une attaque de la NZZ. Une fois, je suis trop agressif et, une autre, trop gentil... A Saint-Gall, vous n'avez pas fait d'étincelles. Pourtant vos trois meetings, c'était bien pour empêcher Lucrezia Meier-Schatz d'être élue. Blocher: Ce n'est pas mon genre de m'en prendre à quelqu'un et de participer à des intrigues: j'ai toujours défendu des idées qui servent mon pays et son peuple. Vous vous êtes même drôlement assagi. Blocher: J'ai attrapé la mentalité d'un conseiller fédéral: ne pas dire toute la vérité. Mais vous verrez bien si je suis un gentil tonton. Que pensez-vous des écartsde langage de Pascal Couchepin? Blocher: C'est incroyable, personne ne dit rien ni pour le Duce ni pour "Mörgele". Si moi j'avais fait cette comparaison, le Conseil fédéral aurait regretté publiquement ces propos. La Berne fédérale est un bassin rempli de requins. Et vous, vous n'en êtes pas un? Blocher: Non, je suis une victime. Un petit poisson rouge? Blocher: Non, je ne suis pas un animal inutile. Un homard alors? Blocher: Un peu plus déjà. Alors quel animal? Blocher: Je dirais plutôt un lion. Bon, et que dit ce lion de l'attaque de Pascal Couchepin contre Marcel Ospel? Blocher: Les expériences de Pascal Couchepin dans l'économie ne sont pas brillantes. A sa place, je m'abstiendrais d'attaquer les patrons. Surtout qu'il reproche, en plus, à Marcel Ospel de critiquer les politiciens. Le Conseil fédéral se fait du souci pour la détérioration du climat politique. Avec les dérapages de Pascal Couchepin, je partage effectivement cette crainte. Marcel Ospel doit-il démissionner? Blocher: Ce n'est pas à moi de le décider. A mon avis, il doit rester et résoudre le problème, c'est sa punition, même s'il a voulu démissionner en 2007 déjà. D'ailleurs, il a fait gagner 66 milliards à UBS en dix ans et la banque a payé 23 milliards d'impôts en Suisse pendant cette période. A présent, il en a perdu quatre. Et puis il est quand même en train de sauver la banque. En trois jours, il a trouvé un actionnaire prêt à apporter 13 milliards, dont quatre à cinq sont perdus d'avance. Encore un coup de maître. ... en livrant la plus grande banque suisse à Singapour. Blocher: Ce n'est pas l'Etat qui a investi cet argent mais un fonds étatique. C'est comme si la caisse de pension des fonctionnaires de la Confédération achetait des actions. On sent que reprendre un travail dans l'économie, ça vous titille. Blocher: J'ai refusé quelques postes. Pour l'instant, mon activité principale sera clairement la politique. Plus tard, on verra! Vous avez envie de redevenir conseiller fédéral? Blocher: Peu importe si j'ai envie ou pas. En tout cas, moi ou un autre UDC doit se mettre à disposition lorsqu'un poste se libérera au Conseil fédéral, ça, c'est évident. Samedi, vous allez être élu vice-président du parti: alors c'est quoi, le prochain coup de l'UDC? Blocher: La priorité, c'est l'affaire du différend fiscal. Nos politiciens n'ont pas encore compris: les Etats de l'Union européenne veulent nous obliger à changer nos lois. Nos grands voisins ont une attitude coloniale. Ils veulent tout harmoniser pour nous empêcher d'être les meilleurs. L'Allemagne parle d'oasis fiscale. Je rentre du désert et je peux vous dire qu'il n'y a rien de plus beau qu'une oasis. Demain (n.d.l.r.: aujourd'hui) je vais dire à l'Allemagne: "Devenez vous aussi une oasis!"
21.01.2008