Testi
26.10.1998
21.10.1998
«Ogis Aussage hat mich erschreckt»
Interview mit der "Neuen Zürcher Zeitung" vom 21. Oktober 1998 SVP-Generalsekretär Martin Baltisser, Fraktionschef Samuel Schmid und Bundesrat Adolf Ogi haben Nationalrat Christoph Blocher den Fehdehandschuh hingeworfen. Sie möchten verhindern, dass die SVP unter Blochers Einfluss das Neinsager-Image zementiert und sich auf eidgenössischer Ebene nur noch als opponierende Kraft in Szene setzt. Die NZZ wollte wissen, wie sich Blocher die weitere Zusammenarbeit mit den genannten "Parteifreunden" und die Zukunft der SVP im Parteienspektrum vorstellt. Interview: René Zeller «Flugsand der Unzufriedenen» Herr Blocher, Bundesrat Ogi hat Ihnen parteiintern den Kampf angesagt. Am Montag sagte er, die SVP dürfe bei den nächsten Wahlen nicht den "Flugsand der Unzufriedenen" sammeln. Sind Sie zufrieden mit der Aussage? Blocher: Ich bin erschrocken! Man beachte die Sprache: Menschen sind Flugsand! Wir haben tatsächlich viele Bürgerinnen und Bürger, die unzufrieden sind, vor allem im Mittelstand. Das ist auch verständlich. Wir haben in den letzten sieben Jahren im Bund mehr Schulden gemacht als in den 700 Jahren zuvor. Es sind jetzt 120 Milliarden. Wir erhöhen dauernd Steuern, Lohnabzüge und die Mehrwertsteuern. Die Leute sind besorgt und unzufrieden über die Situation im Asylwesen. Und jetzt kommt Bundesrat Ogi und bezeichnet diese als "Flugsand" - das ist eine Verachtung des Volkes. Das können wir nicht hinnehmen. Es ist nicht das Recht einer Regierung, jene Mitbürgerinnen und Mitbürger, die ihr nicht zuklatschen, einfach als Flugsand zu bezeichnen. Die SVP hat Bundesrat Ogi in den letzten Jahren eins ums andere Mal in die Minderheit versetzt. Sollte er Ihrer Ansicht nach zurücktreten? Blocher: Wissen Sie, Herr Ogi hat immer den Gesamtbundesrat zu vertreten. Das ist seine Aufgabe, und damit haben wir auch keine Mühe. Wir sind eine Partei, und er ist ein Mitglied der Landesregierung. Es ist aber richtig, dass er in zentralen Fragen nicht nur die Meinung der Regierung, sondern auch eine persönliche Meinung vertritt, die von der SVP nicht mitgetragen wird. Zurücktreten muss er deswegen nicht. Wir tragen zwar als Partei Regierungsverantwortung, aber wir müssen in zentralen Fragen auch bereit sein, Widerstand zu leisten. Wir müssen seine abweichenden Stellungnahmen ertragen - und er unsere. Fühlen Sie sich als SVP-Mitglied überhaupt noch vertreten im Bundesrat durch Adolf Ogi? Blocher: Es ist klar, dass wir lieber einen Bundesrat hätten, der entschiedener unsere Anliegen vertreten würde. Ich denke an die Unabhängigkeit, die Neutralität, an die Landesverteidigung, an die Steuerpolitik. Es ist aber auch klar, dass jemand aus unseren Reihen, der konsequenter für diese Anliegen eintritt, von den andern Parteien gar nicht in den Bundesrat gewählt würde. Intern diskutieren statt extern schreien Den SVP-internen Kleinkrieg haben Generalsekretär Martin Baltisser und Fraktionschef Samuel Schmid via Medien angezettelt. Was raten Sie den beiden Herren? Blocher: Ich rate ihnen, diese Diskussion parteiintern aufzunehmen, statt in unseren Gremien zu schweigen und nach aussen zu schreien, um bei den Gegnern Applaus zu holen. Über den Kurs der Partei ist intern zu diskutieren. Daran sollten sich auch Baltisser und Schmid halten. Ist aus Ihrer Sicht Martin Baltisser noch tragbar als SVP-Generalsekretär? Blocher: Der Generalsekretär hat die Partei zu vertreten. Das ist seine Funktion. Ob er hier einen einmaligen Fehler gemacht hat, muss sich zeigen. Auch der Pressechef hat natürlich die Partei zu vertreten. Wenn sie das nicht können, dann müssen sie zurücktreten, das ist ja klar. Würden Sie es begrüssen, wenn Auns-Sekretär und SVP-Nationalrat Hans Fehr den Posten von Baltisser übernähme? Blocher: Hans Fehr wäre ein hervorragender Parteisekretär, aber ich kann nicht auf ihn verzichten. Wir brauchen ihn als Auns-Geschäftsleiter. Ich glaube auch, dass es besser ist, wenn der schweizerische Parteisekretär nicht im Nationalrat vertreten ist. Bilaterale Verhandlungen Mit dem Ja zur LSVA ist die 28-Tonnen-Limite für Lastwagen gefallen. Sie haben stets gesagt, Sie würden gegenüber der EU weder bei dieser Limite noch beim freien Personenverkehr nachgeben. Steht das Referendum gegen einen bilateralen Vertrag damit fest? Blocher: In bezug auf die Verkehrsfrage ist es leider so, dass die Schweiz die 28-Tonnen-Limite als kanalisierendes Element für den Strassentransitverkehr fallen gelassen hat. Ich bedaure das ausserordentlich. Das wird ein böses Erwachen geben: Der Gotthard als wichtige Nord-Süd-Verbindung wird die billigste Route sein für die Lastwagen auf der Strasse, schon bei dem Preis von 325 Franken, den die EU ja noch nicht akzeptiert hat. Aber hier gibt es aus meiner Sicht nach dem Volksentscheid nichts mehr zu rütteln. Mit Blick auf die Verkehrsfrage sehe ich keine Möglichkeit mehr, noch das Referendum zu ergreifen. Anders stellt es sich beim freien Personenverkehr. Da ist es zu früh, um Stellung zu nehmen. Ich kann immer nur das gleiche betonen: Ich bin selbstverständlich für die bilateralen Verhandlungen. Wir haben ja die wichtigsten Nachteile aus dem EWR-Nein - solche hat es gegeben - beseitigt. Im Mittelpunkt steht noch der freie Personenverkehr. Man kann erst am Schluss entscheiden, ob der Preis zu hoch ist, ob man das Referendum ergreifen muss oder nicht? Bilaterale Verhandlungen ja - aber nicht um jeden Preis. Regieren nicht um jeden Preis Sie betonen seit langem, die SVP sei bereit für die Opposition. Wann ist für Sie der Zeitpunkt gekommen, wo Sie die Regierungsverantwortung definitiv nicht mehr mittragen können? Blocher: Entscheidend ist neben der Wirtschafts- und Ordnungspolitik, die ich bereits erwähnt habe, natürlich die Unabhängigkeit und Neutralität des Landes, speziell die Frage des EU-Beitritts. Wenn die anderen Regierungsparteien sagen würden, die Voraussetzung, dass die SVP in der Regierung bleibt, sei hier ein Nachgeben - dann dürften wir nicht nachgeben. In diesem Fall müssten wir die Oppositionsrolle in Kauf nehmen. Sie fahren dem Bundesrat bei jeder Gelegenheit an den Karren. Der Oppositionskurs der SVP ist inzwischen Programm. Was hält Ihre Partei überhaupt noch in der Regierungsverantwortung? Blocher: Wir fahren dem Bundesrat nicht bei jeder Gelegenheit an den Karren. Ich habe ihn auch schon gelobt. Das letzte Mal zum Beispiel, als er dem Druck der Wirtschaft nicht nachgegeben hat, in New York zu bezahlen. Das ist aber eher die Ausnahme als die Regel. Blocher: Ja, gut. Es ist nicht meine Hauptaufgabe, den Bundesrat zu rühmen, sondern ich bin ja gewählt, um in der Politik etwas zu bewegen. Wenn alle den Bundesrat rühmen, dann muss ich nicht auch noch meine Zeit damit vergeuden. Von Mitte-Rechts nach Mitte-Links Nochmals: Wie halten Sie es mit dem Regieren? Blocher: Wir haben ein klares Konzept für die Schweiz, für die Zukunft. Das möchten wir verwirklichen. Deshalb müssen wir willens sein, in der Regierung mitzuwirken. Zu unserem Konzept für die nächsten Jahre: Wir wollen eine bessere Ordnungspolitik. Die SVP ist bald noch die einzige Partei, die Ordnungspolitik ernst nimmt und sich für weniger Steuern, Abgaben, Gebühren, Lohnprozente einsetzt, für weniger Einfluss des Staates, weniger Sozialismus. Seit ich im Nationalrat bin, seit etwa zwanzig Jahren, haben wir in der Schweiz einen schleichenden Regierungswechsel vollzogen. Die Parteien sind geblieben, die Personen haben sich geändert - und wir haben heute keine Mitte-Rechts-Regierung mehr, sondern eine Mitte-Links-Regierung. Deshalb ist die SVP vermehrt in die Opposition geraten; der Mittelstand ist in die Opposition geraten. Die FDP will von einem Links-Rechts-Schema nichts mehr wissen, Franz Steinegger spricht von Modernisierung versus Status quo. Was sagen Sie zu diesem freisinnigen Streben Richtung Zukunft? Blocher: Ich bin glücklich, wenn die Freisinnigen in die Zukunft schauen. Das wäre schon lange an der Zeit. Aber ich kann nichts anfangen mit dieser fast harmonie-süchtigen Bemerkung, es gäbe keinen Links-Rechts-Zwiespalt mehr. Wofür steht denn Links, wofür Rechts? Bisher stand Rechts für eine freiheitliche Grundhaltung, für eine Haltung, die den Einzelnen, die Eigenverantwortung in den Mittelpunkt stellt. Rechts ist, wer die Allmacht des Staates, den Sozialismus bekämpft. Links steht demgegenüber für sozialistisch, sozialdemokratisch, für mehr Macht dem Staat, für höhere Steuern und weniger Selbstverantwortung, für mehr Staat und weniger Privatwirtschaft. Diese Grundsatzfragen sind nach wie vor hochaktuell. Die ganz grosse Gefahr der Industrieländer ist heute, dass sie sich dermassen mit staatlichen Aufgaben überhäufen, dass es zum Kollaps führt. Der Ferne Osten und Russand kämpfen mit Überschuldungsproblemen. Die europäischen Industrieländer laufen Gefahr, ins gleiche Fiasko zu laufen. Es geht hier um ganz Grundsätzliches: ob die Menschen noch Arbeit finden, ob die Wirtschaft konkurrenzfähig bleibt. Mir scheint, dass Franz Steinegger den Grundsatzfragen ausweichen will. Ich muss der FDP vorwerfen, dass sie sich in den letzten Jahren von der sozialistischen Seite allzu sehr vereinnahmen liess. Kritik an FDP und CVP Sie nehmen für die SVP in Anspruch, als letzte bürgerliche Kraft noch eine konsequente Ordnungspolitik zu betreiben. Was werfen Sie der FDP konkret vor? Blocher: Die Freisinnigen haben allen Steuererhöhungen und der Erhöhung der Staatsquote zugestimmt. Es geht nicht an, dass man sagt: Wir sind für eine kleinere Staatsquote, aber im konkreten Fall erhöhen wir sie dann. Nehmen Sie das Krankenversicherungsgesetz: Die neue obligatorische Versicherung mit massivem Leistungsausbau wurde von der FDP massgebend mitgetragen. Die SVP hatte die Kraft, Nein zu sagen - obschon uns der eigene Bundesrat die Leviten las. Oder nehmen Sie die Mutterschaftsversicherung. Das bedeutet im Klartext neue Lohnprozente oder Mehrwertsteuerprozente. Stichwort LSVA: Vor drei Jahren erklärte Franz Steinegger, diese Steuer sei unmöglich, ohne dass Europa einbezogen werde. Am Schluss haben die Freisinnigen doch zugestimmt. Wir werfen der FDP nicht nur die mangelnde Kraft zum Nein gegen mehr Staatsinterventionismus vor, sondern auch dass sie zusammen mit der CVP die Ordnungspolitik vergessen hat, wie leider viele Wirtschaftsverbände, die ihre Sonderinteressen statt das Wohl der Volkswirtschaft vertreten. Gehört die CVP noch zum bürgerlichen Lager? Blocher: Das ist ausserordentlich schwierig zu sagen. Die CVP ist wahrscheinlich in Bern am stärksten nach links gerutscht. Diese Partei hat in den wirtschaftlichen Positionen das liberale Gedankengut und die Eigenverantwortung des Menschen weitgehend verlassen, weniger in der Ideologie. Wenn ich an die früheren Ständeräte und Nationalräte der CVP denke: die haben massiv Gegensteuer gegeben, das ist heute nicht mehr der Fall. Es ist heute eben modern, sozialistisch zu sein. Hier Gegensteuer zu geben ist undankbar. Man muss oft Nein sagen - und wer ist schon gerne immer ein Neinsager! Opposition wäre bequemer, aber… Nochmals zu dem von Ihnen diagnostizierten Linksrutsch. Befürchten Sie, dass es zu einer institutionellen Mitte-Links-Allianz kommt, so dass die SVP keinen Platz mehr hätte im Bundesrat? Blocher: Als unmöglich erachte ich es nicht. Es ist natürlich so, dass wir heute nicht im Bundesrat sind, weil die anderen Parteien die SVP oder Bundesrat Ogi lieben. Sondern es ist alles politisches Kalkül. Es wäre natürlich verlockend für uns, voll in die Opposition zu gehen. Wir hätten keine Rücksicht mehr zu nehmen auf die Bundesräte. Auch die SVP muss heute in geringfügigeren Fällen Konzessionen machen. In der Opposition wären wir völlig ungebunden. Das wissen die anderen Parteien natürlich. Deshalb werden sie uns nicht in die Opposition schicken - dies aber nur aus Eigennutz. Hand aufs Herz, Herr Blocher: Wären Sie unter den jetzigen Umständen lieber in der Opposition? Blocher: Von der Bequemlichkeit und von künftigen Wahlerfolgen her sicher. Aber in die Opposition - das ist meine volle Überzeugung - geht man nie freiwillig. Man muss immer bereit sein zu regieren, und man muss immer bereit sein, in die Opposition geschickt zu werden, sonst wird man gegenüber Regierung und Verwaltung hörig. Das ist auch bei Vorlagen so: Man muss auch dort antreten, wo man verlieren kann. Denn der Verlust im Einzelfall kann ein Gewinn aufs Ganze sein.
15.10.1998
Swisscom-Loch: UBS als Vorbild
Kurzinterview mit der "Weltwoche" vom 15. Oktober 1998 Interview: Dominik Flammer Gratulation, Herr Blocher, jetzt ist Ihre altbekannte Kritik an den Auslandengagements der Swisscom endlich in den Schlagzeilen. Ein bisschen spät, erst nach der Teilprivatisierung. Christoph Blocher: Mir wäre es auch lieber gewesen, der Milliardenabschreiber wäre schon früher zur Sprache gekommen. Aber bisher wollte niemand hören... ...selbst die neue Swisscom-Leitung nicht. Sie hält ohne Wenn und Aber an diesen Engagements fest. Blocher: Was die Swisscom-Leute heute machen, ist nicht entscheidend. Schlimm ist, dass der Bund über eine Milliarde in den Sand gesetzt hat. Ich will wissen, wieviel genau und wer dafür verantwortlich ist. Denn für diese Verluste müssen die Steuerzahler aufkommen. Wie so oft argumentieren Sie mit dem armen Steuerzahler. Das riecht nach politischem Kalkül der SVP? Blocher: Ihr Urteil erinnert mich an den Kreml! So wird Kritik niedergeschlagen. Haben Sie blaue Aktien gezeichnet? Blocher: Nein, ich kaufe keine Aktien einer Gesellschaft, bei welcher der Bund die Mehrheit hält. Warum sagen Sie nicht gleich, dass dies das Problem ist? Blocher: Der Abschreiber trifft die frühere PTT, nicht die Swisscom. Hätte die Milliarde nicht abgeschrieben werden müssen, wäre die Swisscom beim Börsengang um diesen Betrag mehr wert gewesen. Doch beim Bund gibt es Verantwortlichkeiten. Bei der UBS musste Herr Cabiallavetta nach dem Derivatedebakel den Hut nehmen. Wie ist es in der Politik? Sie vergleichen Postautos mit Bananen. Bei der UBS geht es um hochriskante Anlageinstrumente, bei der Swisscom sind es Beteiligungen. Blocher: Etwas Spekulativeres als eine Beteiligung einer PTT in Indien gibt es nun wirklich nicht, das weiss jeder Unternehmer. Da liegt ein Hedge Fund einer Bank näher. Haben Sie bereits vergessen, dass auch Ihre Ems-Chemie in Asien Rückschläge hinnehmen musste? Blocher: Einbussen im angestammten Gebiet sind normal. Aber meine Gesellschaften haben dort immer Geld verdient. Doch bei den Engagements der Swisscom in Indien oder in Malaysia waren die Verluste vorauszusehen.
01.10.1998
Leistung und Erfolg als Lebenswirklichkeit
Eine Begegnung mit Nationalrat und Wirtschaftsführer Christoph Blocher Interview mit der Zeitschrift "Für uns", Oktober 1998 Wie kaum ein anderer Politiker und Wirtschaftsführer steht er immer wieder im Rampenlicht, SVP-Nationalrat und Präsident der Ems-Chemie Holding, Christoph Blocher. Er ist für die einen ein Hoffnungsträger, für die anderen ein Feindbild, und wenn er sich für ein Thema ins Zeug legt, dann führt kein Weg an ihm vorbei. Was treibt ihn an, sich immer wieder zu exportieren, was bewegt ihn und wie stellt er sich zu wichtigen Problemen unserer Zeit? Interview: Hans-Peter Studer Herr Blocher, Sie gehören zu den wohl bekanntesten Persönlichkeiten der Schweiz. Welche Ideale sind Ihnen wichtig? Christoph Blocher: Dass ich der Lebenswirklichkeit gemäss lebe und diese berücksichtige. Wenn man die Lebenswirklichkeit missachtet, kommt es schief heraus. Ich stelle in meiner beruflichen und politischen Tätigkeit fest, dass in der Führung sehr vieles falsch gemacht wird, weil man die Lebenswirklichkeit nicht beachtet oder nicht beachten will. Das kann im Banalen anfangen, indem jemand sagt: "Es ist eigentlich nicht nötig, dass ich arbeite; ich bin ein ganz origineller Mensch und habe das nicht nötig." Diese Person weiss schlicht nicht, was die Bedeutung der Arbeit, was die Bedeutung des Erfolgs ist und dass Erfolg ohne Arbeit nicht möglich ist. Der wirtschaftliche Erfolg und ihm gemäss zu leben stellt also für Sie eine bedeutende Lebenswirklichkeit dar? Blocher: Ich würde zwar nicht sagen, der wirtschaftliche Erfolg sei ein Teil der Lebenswirklichkeit. Aber er ist eine Notwendigkeit für unser Leben. Am Erfolg meines Unternehmens hängen 2700 Familien. Den wirtschaftlichen Erfolg bringen wir aber nur, wenn wir - um beim Beispiel zu bleiben - anerkennen, dass wir nur durch mühsame Arbeit das Ziel erreichen können. Mit Nichtstun werden wir keinen Erfolg haben können. Sonst geht es dem Unternehmen schlecht, und wenn es dem Unternehmen schlecht geht, geht es vielen auch sozial schlecht. Das ist heute wichtig zu betonen, weil die Versuchung gross ist zu meinen, man könne auf neuen Werten ein neues Lebenszeitalter schaffen. Ich habe viele Unternehmen gesehen, die an diesem Problem gescheitert sind. Das gleiche sehe ich in der Politik. Man will immer wieder etwas Neues, etwas Verrücktes, etwas besonders Originelles machen, ohne zu merken: "Aber so läuft das Leben doch nicht ab! Die Leute reagieren nicht so, wie ihr das meint." Trotzdem wird es immer wieder probiert. Man übertüncht die Wirklichkeit und handelt falsch. Aber wenn jedes Unternehmen in erster Linie für seine eigene Lebenswirklichkeit besorgt ist und einen möglichst hohen wirtschaftlichen Erfolg anstrebt, wird das nicht immer mehr zum Problem für die Lebenswirklichkeit der Wirtschaft und der Gesellschaft insgesamt? Das geht doch in aller Regel auf Kosten der Konkurrenz, die genauso handelt, und im globalen Wettbewerb wird folglich der Konkurrenzkampf immer härter und unerbittlicher? Blocher: Der Konkurrenzkampf gehört eben auch zur Lebenswirklichkeit. Leben bedeutet, dass anderes Leben eingeschränkt wird. Wenn ich Salat esse, töte ich einen Salat, wenn ich Fleisch esse, stammt es von einem Tier. Das Unkraut nimmt überhand, wenn es stärker ist als der Weizen. Das ist in der Natur so und auch in der Wirtschaft nicht anders: Wer hier die beste Leistung im Interesse des Konsumenten erbringt, kann bestehen, und der andere, der weniger Gutes leistet, wird untergehen - nicht sterben, aber auf etwas anderes verwiesen. Damit das Ganze nicht brutal wird, muss es Regeln geben. Es ist zum Beispiel nicht erlaubt, mit unbilligen Mitteln gegen den Konkurrenten vorzugehen. Wir haben die Armutsbedingungen ohne Bodenschätze überwunden, indem wir uns bewusst wurden, dass für uns nur Leistung zählt. Nur Spitzenleistungen sind gefragt. Die Marktwirtschaft hat gezeigt, dass es am besten ist, wenn der Tüchtige letztlich obsiegt. Will man dies ausschalten, verarmt der Staat. Der Kommunismus hat es mit grossem Idealismus versucht. Die Menschen sollten für alle sorgen, aber am Ende hat niemand mehr für etwas gesorgt, auch für sich selber nicht mehr. Der Mensch hat die Kraft, um zu bestehen. Diese Kraft ist viel grösser, als man ahnt. Auch die Eigeninitiative wird durch die Lebenskraft gefördert. Es ist klar, dass die Eigeninitiative ein wichtiges Element des gesellschaftlichen Zusammenlebens ist. Aber haben wir heute nicht das Problem, dass sie zum blossen Eigennutz geworden ist und dass die Freiheit des einzelnen an der Freiheit des anderen keine Grenze mehr findet? Blocher: Ja und nein. Sie befürchten, dass jeder nur für sich schaut. Man könnte es aber auch umdrehen: Wir haben heute das Problem, dass keiner mehr für sich und seine Familie sorgt, sondern denkt, ein anderer solle für ihn sorgen. Das ist auch ein Problem. jeder ruft immer nach der Hilfe des anderen, vor allem des Staates - so erlebe ich es wenigstens. Auch in der Wirtschaft rennen immer viele zum Staat, um Geld zu holen. Es schleichen nicht nur Clochards ums Bundeshaus mit der hohlen Hand, sondern auch Grossunternehmen. Die haben auch grössere Hände, bei denen es viel mehr einschenkt. Was die Internationalisierung der Wirtschaft anbelangt, so habe ich persönlich keine grosse Angst, auch nicht vor den riesigen Multis. Natürlich ist es theoretisch möglich, dass sie die ganze Gesellschaft aus den Angeln heben, aber nur theoretisch, praktisch nicht. In meiner Konkurrenten-Landschaft beispielsweise, wo ich zu den Kleinen gehöre, setze ich mich gegen die Grosschemie gut durch. Denn die Grossen haben auch grosse Schwächen, und die Kleinen können diese nutzen. Trotzdem prägen Fusionen und Elefantenhochzeiten das heutige Wirtschaftsgeschehen Blocher: Wenn es einmal dazu kommen sollte, dass alle sich so zusammenballen, dass keine Konkurrenz mehr möglich ist, dann müsste man gegensteuern. Dafür haben wir ja auch die Kartellgesetze, um zu grosse Einheiten wieder aufzusplitten. Doch in der Regel fallen sie von selbst auseinander, oder sie kommen selber zur Einsicht, dass sie sich wieder in einzelne Unternehmen aufspalten sollten. Welche Rolle spielt die Schweiz bei diesen Entwicklungen? Blocher: Die Schweiz ist, wirtschaftlich gesehen, von Natur aus ein sehr armes Land, aber trotzdem eines der reichsten der Welt. Wir haben die Armutsbedingungen ohne Bodenschätze überwunden, indem wir uns bewusst wurden, dass für uns nur Leistung zählt. Nur Spitzenleistungen sind gefragt. Wir können uns nicht mit Durchschnitt begnügen, da sind andere besser, weil sie bessere Voraussetzungen haben. Damit sind wir auf einen freien Handel angewiesen. Die Schweiz hat damit bewiesen, dass sie sehr gut bestehen kann und dass es den Leuten wesentlich besser geht als in anderen Ländern. Natürlich wird die Situation heute deshalb schwieriger, weil sehr viele Länder ähnliche Bedingungen bieten können. Also müssen wir uns wieder mehr anstrengen. Aber ich bin sehr zuversichtlich für die Schweiz, vor allem weil sie beweglicher, unbürokratischer sein kann als grosse Länder. Deshalb müssen wir auch klein bleiben. Gross tun zu wollen, bekäme uns nicht gut. Macht denn nur das Wirtschaftliche die besondere Qualität der Schweiz aus? Blocher: Nein, eine weitere grosse Stärke ist die politische, freiheitliche und liberale Grundhaltung, die wir haben. Die Freiheit, selber entscheiden zu können. Wenn ich in den Fernen Osten schaue, dann haben die dort viele sehr arbeitsame Leute. Aber es sind völlig unselbständig denkende Menschen, weil sie in einer anderen Staatsform leben. Die Japaner beispielsweise gehen prima in Reih und Glied, aber eben nur in Reih und Glied, sonst sind sie verloren. Ich glaube, die Erziehung, welche die direkte Demokratie mit sich bringt, ist eine Stärke. Die Bürger sind immer wieder gezwungen zu überlegen, wie sie am nächsten Sonntag abstimmen wollen, nachzudenken, um sich eine eigene Meinung zu bilden. Die Schweiz ist noch stets eines der freiheitlichsten Länder, und das hängt mit der direkten Demokratie zusammen. Ich will das nicht glorifizieren, aber es macht den Wert unseres Landes aus. Vor 150 Jahren, bei der Gründung des Bundesstaates, hatte die Schweiz den Mut, sich eine demokratische, liberale Verfassung zu geben - und zwar allein in Europa, im Alleingang, als Sonderfall und verspottet von den europäischen Grossmächten. Stehen wir jetzt nicht wieder in einer ähnlichen Situation wie damals? Könnte nicht die Totalrevision der Bundesverfassung zur Chance werden, erneut kreative und ungewohnte neue Akzente zu setzen? Blocher: Meines Erachtens wird aus der Totalrevision nichts werden. Das Problem der Schweiz im Moment ist, dass die Schweizer verschiedene Vorstellungen von der Zukunft haben. Die einen wollen eine interventionistischere Verfassung mit mehr Macht und Einfluss des Staates bis ins einzelne Leben hinein, und andere wollen das Gegenteil. Ich bin der Meinung, man sollte die Schweiz wieder einmal "entrümpeln" und vom heutigen Wust von Gesetzen und Paragraphen befreien. Ich bin für eine liberalere, eine freiheitliche Verfassung mit mehr Entscheidungsspielraum für den einzelnen. Nach dem Grundsatz: innenpolitisch liberal, aussenpolitisch freundschaftlich mit allen Staaten der Welt, also weltoffen, ohne sich einbinden zu lassen. Die anderen wollen das Gegenteil. Solange wir derart entgegengesetzte Auffassungen haben, können wir an diesem Verfassungsentwurf "herumdoktern", solange wir wollen, wir werden uns nie einig werden. Das war 1848 anders. Nach dem Sonderbundskrieg hatten die Konservativen verloren, die Liberalen obsiegt. Da war ganz klar: jetzt wird eine liberale Verfassung gemacht. Das ging ganz schnell, weil alle, die daran beteiligt waren, die gleichen Grundsätze hatten. Heute jedoch muss die Schweiz zuerst finden, was eigentlich für sie wichtig ist. In solchen Zeiten können keine grossen Würfe gemacht werden. Das Entrümpeln von Paragraphen und Gesetzen ist allerdings unter dem Stichwort "Deregulierung" längst zu einer Modeströmung geworden. In allen Ländern, die das an die Hand genommen haben, ist aber der Stärkere stärker und der Schwächere schwächer geworden. Entrümpeln allein scheint mir folglich ein gefährlicher Schlachtruf zu sein, wenn es nämlich bloss zu einem besseren wirtschaftlichen "Ellbögeln" auf Kosten des Schwächeren führt. Blocher: Nein, die Folgen der Rückbesinnung auf den Bürger, auf die Eigenverantwortung sind anders: Schauen wir doch die amerikanische Reform, welche Reagan eingeleitet hat, an. Amerika hatte damals kein Selbstvertrauen mehr, Elend, Arbeitslosigkeit und riesige Defizite. Wenn Sie am Morgen durch die amerikanischen Städte gingen, lagen die Betrunkenen und Drogensüchtigen auf der Strasse, die Menschen konnten nicht mehr auf die Untergrundbahn in New York: zu gefährlich, schmutzig, verwahrlost. Reagan entschloss sich: "Wir müssen einen neuen Weg finden. Wir müssen dafür sorgen, dass der Mensch seine Selbstverantwortung wieder übernimmt. Er muss für sich selber schauen, und wir belohnen ihn dafür. Wir sorgen nur noch für jene, welche die Kraft dazu wirklich nicht mehr haben. Aber die anderen zwingen wir, für sich selber zu schauen." Wenn man die Erfolgsbilanz anschaut, dann hat Amerika heute kein Defizit mehr. Das hätte man damals nie für möglich gehalten. jetzt sind die amerikanischen Städte sauber; in New York sind die Elendsgestalten in der Untergrundbahn verschwunden. Die Arbeitslosigkeit ist rapid gesunken. Den Leuten - nicht nur den Reichen - geht es besser. Allerdings hat auch die Brutalität zugenommen, und es gibt gerade in Amerika das Phänomen der "working poor", derjenigen, die zwar Arbeit haben, sich damit aber kaum über Wasser halten können. Rund zehn Prozent der amerikanischen Bevölkerung hungern heute. Blocher: Ich glaube nicht, dass dies stimmt. Natürlich muss man schauen, dass die Brutalität nicht um sich greift. Es war ja das primäre Ziel des Staates schon bei der Gründung, dafür zu sorgen, dass sich die Menschen nicht gegenseitig zerstören. Aber wenn Sie die Armut anschauen, dann war die zuvor wesentlich grösser. Sie müssen allerdings keine Bedenken haben, ich bete das amerikanische System nicht an, ich sehe auch die Schwächen. Nur waren sie vordem grösser. Ich stelle eine wesentliche Verbesserung fest. In der Schweiz könnten wir diesbezüglich noch viel mehr machen. Ich sehe dies auch bei meinen Arbeitern. Sie pflegen zu sagen-. "Wir haben in den letzten fünf Jahren nicht weniger Lohn gehabt. Uns ging es gut, wir sind gut bezahlt und hatten keine Lohnkürzungen. Aber uns bleibt dennoch immer weniger zum Leben, weil uns immer mehr abgezwackt wird." Das ist nicht gut. Die Krankenkassen-prämien steigen trotz gegenteiliger Versprechen, die Mehrwertsteuer wird heraufgesetzt, die Benzinpreise und die Transportkosten werden erhöht, die Kehrichtabfuhr kostet mehr. All das merkt der einzelne, ohne Einfluss darauf zu haben. Der heutige Zustand ist unsozial geworden. Jeder hat das Gefühl, wenn er etwas leistet, dann werde ihm zuviel genommen und somit lohne es sich gar nicht. Das ist ein falscher Ansatzpunkt. Entstehen nicht viele dieser Kosten genau deshalb, weil der Wirtschaft sehr viel Freiheit gelassen wird und das dann auf Kosten der Allgemeinheit geht? Die Unternehmen produzieren "schlank" mit immer weniger Leuten, um ihre Gewinne zu steigem. Und sie produzieren in immer grösseren Einheiten, was zu immer mehr Transporten und Pendlerströmen führt. Daraus wiederum resultieren einerseits Arbeitslosigkeit, andererseits Stress, Luftverschmutzung, Umwelt- und Gesundheitsschäden. Die damit verbundenen Kosten bleiben weitgehend beim Staat und beim kleinen Mann hängen, zum Beispiel in Form steigender Lohnabzüge und Krankenkassenprämien. Blocher: Ich glaube nicht, dass es so läuft. Warum hat die Wirtschaft so viele Leute auf die Strasse gesetzt? Weil sie zu lange mit zu wenig Rendite gearbeitet hat. Der Fehler war im Grunde genommen nicht das Freisetzen, sondern das Einstellen. Ich habe in meinem Unternehmen immer auf hohe Renditen, auf den shareholder value geachtet und ich musste in der Rezession keine Leute entlassen, weil ich nicht zu viele eingestellt hatte. Auch sind die Kosten in vielen Branchen genau deshalb so hoch, weil die Konkurrenz fehlt, etwa im Elektrizitätsbereich. Fortschrittlich investieren zum Beispiel in Umweltschutz - können wir nur, wenn wir Erträge haben. Wir haben doch die freie Marktwirtschaft, weil es sich herausgestellt hat, dass es damit allen am besten geht. So erzeugt jeder einzelne Wirkungen für die Allgemeinheit, weil er nicht unterstützt wird. Dass die Wirtschaft dabei so grosse Lasten erzeugt, dass sie der Staat abdecken müsste, glaube ich nicht. Im Gesundheitsbereich zum Beispiel wird ein erheblicher Teil der Kosten durch die Arbeitswelt verursacht, welche heute sehr viel härter geworden ist. Die einen haben keine Arbeit mehr, die anderen stehen unter grossem Druck und Stress. Beides wirkt sich negativ auf die Gesundheit und die Gesundheitskosten aus. Blocher: Ich glaube nicht, dass die Aussage stimmt, dass die Arbeitswelt heute viel härter sei als früher. Wenn ich die rund 60jährige Geschichte unseres Unternehmens anschaue, dann waren die Arbeitsbedingungen früher viel schwieriger als heute. Bei uns passieren die meisten Unfälle - und ich habe einen "gefährlichen" Betrieb - nicht bei der Arbeit, sondern in der Freizeit. Krankheiten wegen Stress, Überforderungen, das gibt es auch. Dann ist der Mitarbeiter am falschen Arbeitsplatz. Viele muten sich zuviel zu, weil sie Karriere machen wollen. Wir entlasten solche Leute von ihrer Position, weil sie auch die Leistung nicht mehr erbringen können, weil sie überfordert sind. Zudem habe ich erfahren, dass es den Leuten unter einem gewissen Druck zur Leistung besser geht als in einem Schlendrianbetrieb. Die Kunst ist es, Freude an der Leistung zu erzeugen. Derjenige, der viel leistet, ist nicht weniger gesund als der andere. Aber es beinhaltet eine andere Ausrichtung, es gibt eine andere Lebensfreude. Man hat Freude an der Arbeit, wenn man am Abend sagen kann: "ja, das haben wir gut gemacht, da haben wir ein gutes Produkt herausgebracht, das gut läuft auf dem Markt." Aber es gibt andere, die den ganzen Tag nur schauen, wie alles möglichst bequem geht und am Abend sagen: "Heute habe ich es gut gehabt, ich musste wenig arbeiten und habe eine ruhige Kugel geschoben." Das sind zwei ganz verschiedene Wertungen. ...die wir wohl beide ab und zu brauchen. An einem Sonntag entspannen können gehört wohl auch zur Lebensqualität? Blocher: Ja. Während meinem ganzen Leben habe ich sonntags niemals gearbeitet, denn ich brauche den Sonntag, sonst habe ich die Kraft für den Werktag nicht. Ich kann nur so viel leisten, weil ich am Sonntag nichts tue. Da nehme ich auch keine Vorträge an und gehe an keine Veranstaltungen. Aber dies schliesst die Leistung am Werktag nicht aus - im Gegenteil: Es ist die Voraussetzung. Liegt das Geheimnis für das grosse Pensum, das Sie in Politik und Wirtschaft bewältigen, also in den Sonntagen oder auch noch anderswo? Blocher: Selber weiss man das nicht so genau. Ich möchte dies nicht als vorbildlich ansehen. Vor allem im zunehmenden Alter merke ich natürlich oft, dass ich auch an meine Grenzen gehe. Aber sicher hat es auch mit meinem sehr disziplinierten Lebensablauf zu tun. Ich verzichte bewusst auf manches, was für andere zum Alltag gehört. Zum Beispiel habe ich kein Fernsehgerät. Das ergibt eine riesige Zeitersparnis, wenn ich denke, wie schnell man am Fernseher viel Zeit verbraucht und nachher eigentlich nichts davon hat. Oder ich verzichte als Politiker bewusst darauf, an irgendwelche gesellschaftlichen Anlässe zu gehen. Ich könnte jeden Abend irgendwo eingeladen sein: an einem Nachtessen, einem Treffen, einem Seminar, an einem Vortrag mit anschliessendem Nachtessen, an Geburtstagsfeiern und Jubiläen usw. Alles, was nicht unbedingt notwendig ist, lasse ich auf der Seite. Und wie gehen Sie mit dem Druck um, wenn Sie in der Öffentlichkeit aufgrund Ihrer exponierten Positionen angeschossen werden? Prallt das einfach an Ihnen ab, oder ist es manchmal auch schwierig, damit umzugehen? Blocher: Es ist jetzt einfacher als früher. Erstens gewöhnt man sich daran, und zweitens kann man es auch besser einordnen. Am Anfang hat mich dies natürlich unglaublich beschäftigt. Wenn Ihnen jemand sagt, was für ein "Sauhund" Sie sind, dann denken Sie natürlich sogleich: "Was habe ich falsch gemacht?" Heute weiss ich, dass der andere das sagt, weil er keine anderen Argumente zur Entgegnung hat. Also muss er mit Verunglimpfungen arbeiten. Aber man überlegt sich natürlich, ob nicht an der Kritik manchmal auch ein Körnchen Wahrheit ist. Man wird ja auch stark, wenn man selber immer wieder die eigene Position überprüfen muss. Eigentlich habe ich viel mehr Angst vor der Glorifizierung als vor der Kritik, denn Kritik bringt einen immer weiter, selbst wenn sie unangenehm ist und einem vielleicht sogar schlaflose Nächte bereitet. Bezüglich Glorifizierung, gibt es da nicht einen Widerspruch? Eigentlich sind Sie ein Vertreter des Grosskapitals, werden jedoch vom "kleinen Mann" verehrt und glorifiziert? Blocher: Warum hängen so viele Leute an mir? Das ist auch eine Belastung, denn diese Leute haben ja auch eine Erwartung. Sie merken, dass ich ihre Anliegen ernst nehme und sie vertrete. Ich bin nicht immer vermögend gewesen. Ich war seinerzeit Werkstudent, habe ganz unten angefangen, hatte gar nichts, ausser Schulden. jetzt habe ich ein Unternehmen, das sehr viel wert ist. Damit bin ich ein vermögender Mann. Deswegen habe ich aber meine Einstellung nicht geändert. Ich kann mich doch für die Anliegen dieser Leute einsetzen, ob ich jetzt reich oder arm bin. Mich interessieren die Anliegen dieser Leute, denn die anderen brauchen ja keinen Vertreter. Die sind stark genug. Ich muss nicht das Hochkapital vertreten, es kann sich selber wehren. Aber die "gewöhnlichen" Leute brauchen einen Fürsprecher, und ich muss diese Menschen auch nicht fragen, ob ich ihr Fürsprecher sein soll. Allerdings bin ich kein Politiker, der sozial "daherschwätzt", denn ich habe genug von diesem heuchlerischen Getue. Wenn jemand sagt, er sei für die Armen, dann frage ich ihn: "Was machst Du für sie?" Dann folgt meistens irgendein politisches, soziologisches, theoretisches Programm. Das aber bringt gar nichts. Mein Beitrag ist, dass ich zum Beispiel mein Unternehmen gut führe. Ich glaube daran, dass es sichere Arbeitsplätze nur dann gibt, wenn es tüchtige Unternehmer gibt. Wenn ich mein Unternehmen vernachlässige, auch unter noch so schönen Tönen, dann geht es meinen Leuten schlecht, und das sen sie. Ich merke das bei meinen Arbeitern. Sie hängen nicht an mir, weil ich ihr Boss bin, sondern sie sagen: "Der schaut für unser Unternehmen, das hat er bewiesen. Solange er an der Spitze steht, geht es uns gut. Das reicht uns." Die fragen auch nicht immer: "Ist der reich oder arm?" Sie interessiert, ob ich meinen Auftrag erfülle. Was erachten Sie als wichtig für die Welt unserer Kinder und Kindeskinder? Was können und sollten wir ihnen mit auf den Weg geben? Blocher: Als Vater von vier Kindern war mir folgendes stets ein Anliegen: Wir müssen nicht schauen, dass es unsere Kinder möglichst schön haben, sondern wir müssen sie lehren, Schwierigkeiten, die sich ihnen in den Weg stellen, zu überwinden. Das ist das Allerwichtigste. Viele jedoch glauben, man bereite die Kinder am besten auf die Zukunft vor, indem man ihnen alle Schwierigkeiten aus dem Weg räumt. Das ist verhängnisvoll. Es ist zwar im Moment für das Kind angenehm, es liebt momentan auch das Bequeme, aber auf die Länge gesehen bringt es das Gegenteil: Verzweiflung am Leben. Viel wichtiger ist, dem Kind die Freude und Gewissheit zu ermöglichen: "Ich habe eine Schwierigkeit überwunden." Dazu müssen wir sie - ohne viel Hilfestellung zu geben - eigene Erfahrungen machen lassen und ihnen die Lebenswirklichkeit vermitteln: "Du wirst zwar Schwierigkeiten haben und Widerwärtigkeiten antreffen, aber du gehst nicht unter!" Einer meiner Lieblingsmaler, Albert Anker, sagte als letzten Satz vor dem Tod: "Es war mein Hauptanliegen, in der Kunst darzustellen: Siehe, die Welt ist nicht verdammt." Mit dieser Gewissheit werden unsere Kinder auch Schwierigkeiten durchstehen und eine Last tragen können und sie nicht einfach von sich schieben. Dazu gehört, verzichten zu lernen. Noch eine sehr persönliche Frage zum Schluss. Wo sehen Sie den Sinn in Ihrem Leben, wo sind die tieferen Dinge, von denen Sie persönlich das Gefühl haben, deswegen lohne es sich zu leben? Blocher: Sie müssen entschuldigen, wenn ich diese Frage etwas von mir weise, denn ich frage eigentlich nie, was der Sinn meines Lebens ist. Ich bin geboren und darum lebe ich. Mir - wie allen Menschen - ist das Leben geschenkt. Für die wesentlichen Dinge meines Lebens, angefangen bei der Geburt, kann ich nichts dafür. Ob das einen Sinn hat oder nicht, das ist mir gleichgültig. Ich freue mich jeden Tag über das Aufstehen und über die Begegnungen mit anderen Menschen. Ich konnte diese Frage nach dem Sinn des Lebens nie beantworten, glaube aber, dass ich auch nicht dazu verpflichtet bin. Ich hatte auch nie ein Ziel im Leben. Wenn man mich vor dreissig Jahren gefragt hätte, ob ich das sein wolle, was ich jetzt bin, hätte ich gesagt: "Todsicher nicht." jetzt aber bin ich es. Ich muss deshalb nicht immer fragen, ob das sinnvoll ist oder nicht, oder ob es schöner gewesen wäre, etwas anderes zu machen. Eigentlich wollte ich einmal Bauer werden, hatte aber keinen Bauernhof. Jetzt bin ich Unternehmer, und das ist auch recht. Auch Politiker zu werden hatte ich nie als Ziel. jetzt aber will ich in der Politik etwas bewirken, mich für das einsetzen und dem zum Durchbruch verhelfen, was mir wichtig erscheint. Herzlichen Dank für dieses facettenreiche Gespräch und die vielen Einblicke in Ihre Lebensphilosophie!
30.09.1998